Schäuble-Fonds Forever
Der Europäische Rat hat nun doch (am 16.12.10) einen dauerhaften Mechanismus für Haushaltshilfen an die Mitgliedstaaten der Eurozone beschlossen. Im Frühjahr hatte es noch geheißen, …
Ist der Euro am Ende?
Banken und Staaten als Totengräber
„Die Währungsunion ist ein großer Irrtum, ein abenteuerliches, waghalsiges und verfehltes Ziel, das Europa nicht eint, sondern spaltet.“ (Ralph Dahrendorf) Der Euro ist krank. Es …
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Steuerwettbewerb zwischen Gemeinden?
Die Diskussion über den Vorschlag des Bundesfinanzministers
Kürzlich hat der Bundesfinanzminister vorgeschlagen, die Steuerautonomie der Gemeinden um einen lokalen Zuschlag zur Einkommensteuer auszuweiten. Die Gemeinden erhalten derzeit 15 Prozent des Aufkommens der …
Irland ist nicht Griechenland
Der Europäische Währungsfonds erhält neue Funktionen
Auf den Bail-out Griechenlands folgt nun ein subventionierter Euro-Kredit für Irland. Die Bilder gleichen sich, aber dahinter verbergen sich drei wichtige Unterschiede.
Major Tom und die Verschuldungskrise
Die Geschichte der europäischen Währungsunion ist von intensiver Rhetorik über die Strenge der fiskalischen Disziplin begleitet, ohne die eine solche Union nicht stabil sein könne. …
Vorwärts in die Vergangenheit: Widerstand gegen die Rente mit 67
Deutsche Gewerkschaften, französische Jugendliche und bayerische Ministerpräsidenten
Was haben deutsche Gewerkschafter, französische Jugendliche und der bayerische Ministerpräsident gemeinsam? Sie sind gegen ein höheres Rentenzugangsalter. Die deutschen Gewerkschaften haben die Entscheidung der Großen …
Braucht Europa eine Wirtschaftsregierung?
Seit zwei Jahrzehnten ist in der europapolitischen Diskussion immer wieder – insbesondere von Frankreich – die Forderung nach einer „Wirtschaftsregierung“ aufgetaucht, allerdings ebenso regelmäßig als …
Was eine ökonomisch sinnvolle Steuerreform leisten kann und was nicht
Alle (vier) Jahre wieder Ein Bundestags-Wahlkampf, in dem die zur Wahl stehenden Parteien keine Ankündigungen bezüglich der Reformen des Steuersystems machen, ist schwer vorstellbar. Aber …
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„Janusgesichtige“ Staatsverschuldung?
Ein Kommentar zu Carl Christian von Weizsäcker
Als zentrales Ergebnis der sogenannten Föderalismuskommission II wurde in Deutschland im Sommer 2009 nach Schweizer Vorbild eine neue „Schuldenschranke“ ins Grundgesetz aufgenommen. Sie zieht für …
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„Janusgesichtige“ Staatsverschuldung?
Ein Kommentar zu Carl Christian von Weizsäcker“ weiterlesen
Brennstäbe für den Bundeshaushalt
Die Bundesregierung hat sich in ihrem Sparpaket vorgenommen, eine Steuer auf die Brennelemente der noch Strom produzierenden Atomkraftwerke zu erheben. Angesichts der enormen Volatilität in …