Überfordert Corona den Föderalismus?
Der föderale Staatsaufbau der Schweiz gilt weithin als Erfolgsmodell. Allerdings hinterlässt die Corona-Krise tiefe Risse in diesem (Selbst)Bild. Scheitert der Föderalismus in der Krise? Ist …
Das ordnungspolitische Journal
Der föderale Staatsaufbau der Schweiz gilt weithin als Erfolgsmodell. Allerdings hinterlässt die Corona-Krise tiefe Risse in diesem (Selbst)Bild. Scheitert der Föderalismus in der Krise? Ist …
Das „Klima-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts enthält eine enorme politische und gesellschaftliche Sprengkraft. Die von der Politik angestrebten CO2- Reduktionen haben Implikationen für unseren Alltag. Sie werden …
„BVerfG-Urteil (3)
Aufruf zu technischem Fortschritt“ weiterlesen
I. Mit unterschiedlichen Vorstößen wird versucht, das Phänomen Lobbying in der Bundesrepublik einzuhegen. Nun muß man sich freilich zurückhalten, Lobbying durch organisierte Interessen von vornherein …
Die Verfechter der deutschen Energiewende gehen nicht eben zimperlich mit Kritikern um. Wer gegen erneuerbare Energien argumentiert und für den Emissionshandel, wird schon mal verdächtigt, …
„Video
Mythbuster bei Capital: Hat Claudia Kemfert recht?“ weiterlesen
Es war ein Novum: Kürzlich fällte das Bundesverfassungsgericht sein erstes Klima-Urteil. Es erklärte das Klimaschutzgesetz in Teilen für verfassungswidrig, da es lediglich Emissionsminderungsziele bis zum …
„BVerfG-Urteil (2)
Global einheitlicher CO2-Preis statt nationale Klimaschutzziele!“ weiterlesen
Die Sicherheit der gesetzlichen Rente ist ein Dauerthema. Jetzt, da die Baby-Boomer sukzessive in den Ruhestand gehen, werden die Lasten weiter steigen und die Lage …
„Podcast
Gesetzliche Rentenversicherung
Die Demographie-Falle schnappt zu “ weiterlesen
Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um ein Aussetzen des Patentschutzes für Covid-Impfstoffe gibt es unter den Befürwortern verschiedene Argumentationsstränge. Beide Stränge sollen in diesem …
Gemeldete Neuinfektionen, Neuinfektionen nach Datum der Erkrankung, 7-Tage-Inzidenz, Zahl der Corona-Intensivpatienten. Wir zeigen, was bei der Interpretation dieser Größen beachtet werden sollte.
Das BVerfG hat am 29.04.2021 in einer Pressemitteilung festgestellt, “dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes vom 12. Dezember 2019 (Klimaschutzgesetz <KSG>) über die nationalen Klimaschutzziele und …
„BVerfG-Urteil (1)
Luftschlösser der Klimapolitik?“ weiterlesen
In der gegenwärtigen wirtschaftspolitischen Diskussion um die Ausrichtung der Finanz- und Wirtschaftspolitik nach Corona wird vielfach eine stärkere Rolle des Staates gefordert. Mehr Ausgaben und …
„Gastbeitrag
Mit einem besseren, schlanken Staat die Zukunft meistern“ weiterlesen