Gibt es einen Zwang zu wachsen?
Mit dem Pariser Abkommen hat sich die Staatengemeinschaft auf neue, ambitionierte Ziele im Klimaschutz geeinigt. Im Zusammenhang damit wird häufig die Frage in den Raum …
Kurz kommentiert
Die Europäische Union
Beutegemeinschaft mit schwindendem Wertekern
Der slowakische Europa-Abgeordnete Richard SulÃk hat in der sonntäglichen Talkshow von Anne Will die offenbar vorherrschende Sichtweise vieler osteuropäischer Regierungen zur Europäischen Union trefflich auf …
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Die Europäische Union
Beutegemeinschaft mit schwindendem Wertekern“ weiterlesen
Euro-Fiskalregeln
Beliebig dehnbar oder strikt bindend?
Es ist sattsam bekannt, dass in der Europäischen Währungsunion (EWU) eine der ökonomisch und politisch wohlbegründete Regelungen ist, ein übermäßiges Defizit im gesamtstaatlichen Haushalt der …
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Warum zwei Prozent?
Zum Inflationsziel der Europäischen Zentralbank
Seitdem sich die Inflation in Europa auf dem Rückzug befindet, wächst die Kritik an der geldpolitischen Strategie der Europäischen Zentralbank, weil diese versucht, die Preissteigerungsrate …
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Scheitert Schengen, dann scheitert die EU!?
Die EU ist ein föderatives Gebilde eigener Art – ein Gebilde sui generis, wie das Verfassungsrechtler gern formulieren. Sie ist keine internationale Institution wie die …
Gesundheitspolitik- quo vadis?
Ein Resümee aus einem hoffentlich nicht nur aktionistischen Jahr?
Wenn gute Wirtschafts- bzw. Gesundheitspolitik sich linear an der Zahl der gesetzgeberischen Aktivitäten ableiten ließe, müsste das Jahr 2015 als eine der Erfolgsgeschichten, nicht nur …
Ordnungspolitischer Kommentar
Warum die Ministererlaubnis trotzdem richtig ist
Übernahme von Tengelmann durch Edeka
Noch ist die finale Entscheidung nicht gefallen, aber es zeichnet sich ab, dass Bundeswirtschaftsminister Gabriel gegen das Votum des Bundeskartellamts und die Empfehlung der Monopolkommission …
Was zu tun und was zu lassen ist
Wirtschaftspolitik in Zeiten „säkularer Stagnation“
Die Mehrzahl der Unternehmen erwartet eine anhaltend schwache wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Sie begründen dies in erster Linie mit angebotsseitigen Anpassungslasten: Fachkräftemangel sowie Arbeits-, Energie- …
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Offensive Integration der Flüchtlinge
Auf allen Kanälen wird in diesen Tagen über die Chancen und Lasten der Flüchtlingszuwanderung spekuliert. Vieles wird davon abhängen, ob wir ein offensives und schlüssiges …
Gastbeitrag
Das Pariser-Abkommen
Ein Rahmen für den Klimaschutz
Auf der Weltklimakonferenz in Paris wurde erstmals ein globales Klimaabkommen beschlossen. Das Abkommen von Paris ist zunächst einmal ein großer Erfolg für den Klimaschutz. Schließlich …
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Ein Rahmen für den Klimaschutz“ weiterlesen
ArchivBlog ReloadedAktuelle Themen, alte Beiträge
Blog Reloaded
Die (deutsche) Energiewende
Macht oder ökonomisches Gesetz?„Außer Spesen nichts gewesen?“ Für die deutsche Energiewende wurden schon Hunderte Milliarden Euros ausgegeben. Es sollen noch mehr werden, viel mehr. Dem weltweiten Klima helfen sie (fast) nichts. Allerdings: Die Energiewende ruiniert das Land und macht es ungleicher. Der Widerstand wächst, eine Korrektur ist überfällig. Es besteht Hoffnung. Politische Macht zieht gegen ökonomische Gesetze den Kürzeren (Böhm-Bawerk). Das gilt auch für die Energiewende. Das „Eherne Gesetz der Klimapolitik“ (Roger Pielke) prognostiziert das baldige Ende der energiepolitischen Planwirtschaft. Wenn Klimaziele mit Wachstumszielen kollidierten, gewinne immer das Wachstum. Die individuelle Zahlungsbereitschaft stoße an (absehbare) Grenzen.
Podcast
Gerechtigkeit – Was ist das?Was ist gerecht, was ist ungerecht? Woran sollte sich eine Gesellschaft orientieren, an der Ergebnis- oder eher der Chancengleichheit? Ist es ungerecht, wenn Einkommen und Vermögen inter-personell (sehr) ungleich verteilt sind? Was ist sinnvoller, um Ungleichheit zu verringern, (noch) mehr staatliche Umverteilung oder eine höhere soziale Mobilität? Woran sollte sich eine Gesellschaft orientieren, die Lasten des demographischen Wandels inter-generativ gerecht anzulasten? Wie sollte sie die umlagefinanzierten Systeme der Sozialen Sicherung reformieren?
Gastbeitrag
Soziale Pflegeversicherung
Geplante Vollversicherung ist das falsche SignalAktuellen Verlautbarungen zufolge plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB eine fundamentale Reform der Sozialen Pflegeversicherung (SPV). Für den stationären Bereich soll das bisherige Teilleistungssystem aufgegeben und die SPV in eine Vollversicherung umgewandelt werden, die sämtliche Pflegekosten deckt. Lediglich für die ersten drei Jahre der Pflegebedürftigkeit ist weiterhin ein von den Betroffenen zu tragender Eigenanteil an den Pflegekosten vorgesehen, der allerdings – anders als heute – auf 700 Euro pro Monat begrenzt wird. Weitere Elemente der geplanten Pflegereform sind eine bessere Entlohnung der Pflegekräfte im stationären Sektor (Tarifvertragspflicht) sowie dynamisierte Anpassungen bei den ambulanten Leistungen. Insgesamt sollen sich die Kosten nach Aussage des Bundesgesundheitsministers auf anfänglich 6 Mrd. Euro pro Jahr belaufen. Zur Finanzierung präferiert er einen dauerhaften Steuerzuschuss aus dem Bundeshaushalt.