Das ordnungspolitische Journal
“Of course the government must always play a central role. This role must even be strengthened, because in many areas we need much more government.“ …
„Strasbourg, Florence, and Paris
Three speeches on the future of Europe“ weiterlesen
Helmut Schmidt sagte über Willy Brandt „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“; George H.W. Bush sprach mit weniger Witz aber ähnlich verächtlich von „the …
Die nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen von fast allen Politikern und Beobachtern am wenigsten präferierte Lösung ist die einer Minderheitsregierung. Nahezu einhellig meint man, dass eine …
Einen Effekt haben die jährlichen Weltklimakonferenzen definitiv: Regelmäßig erreicht das Thema Klimawandel in diesen Zeiten seinen Siedepunkt. Apokalyptische Weltuntergangsbilder haben dann Hochkonjunktur. Dass sich das …
In Simbabwe hat das Militär den Despoten Robert Mugabe aus dem Amt geputscht. Nun steht das Land vor einer Zerreißprobe. Es kann zu alter Stärke …
„Gastbeitrag
Zerbricht Simbabwe oder rappelt es sich auf?“ weiterlesen
Kaum ein Tag, der ohne schlechte Nachrichten für Großbritannien vergeht. Nicht alle, aber viele von ihnen stammen aus den Brexit-Gesprächen mit der Europäischen Union. Es …
Seit der Finanzkrise ist das Vertrauen in die Europäische Zentralbank (EZB) unter Europäern deutlich zurückgegangen. Der Vertrauensverlust ist besorgniserregend und kann als Ergebnis einer erfolglosen …
„Gastbeitrag
Krisenpolitik untergräbt Vertrauen in die EZB“ weiterlesen
Erhöht Aufrüstung den Wohlstand? In diesen Zeiten der politischen Unsicherheiten wird in Deutschland, ebenso wie in den Staaten der NATO, aber auch weltweit, über die …
„Treiben NATO und Trump den Wohlstand in Deutschland?“ weiterlesen
Im Zusammenhang mit den Ereignissen der letzten Jahre wurde der Begriff der Leitkultur kontrovers diskutiert und auch infrage gestellt, ob es eine derartige Leitkultur überhaupt …
Die Unterhändler einer möglichen Jamaika-Koalition erklärten am vergangenen Freitag in ihrer Zwischenbilanz der Sondierungsgespräche, die „Bekämpfung von Kinderarmut“ besonders fokussieren zu wollen. Am gleichen Tag …
Trotz der Zweckentfremdung von Mitteln aus dem Sondervermögen und der Bereichsausnahme Verteidigung werden die Löcher im regulären Haushalt des Bundes immer größer. Gleichzeitig leisten wir uns ein System ergiebiger, oft ineffizienter und sozial ungerechter Subventionen. Ein Abbau von Subventionen würde drei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Fehlanreize beseitigen, Haushaltslücken verringern, mehr Mittel für Investitionen schaffen.
Die Bundesregierung möchte die Schuldenbremse mithilfe einer Expertenkommission erneut reformieren. Doch ist die Schuldenbremse überhaupt „unmodern“ oder eine „Investitionsbremse“, wie ihre Kritiker gern behaupten? Eine Reform der Schuldenbremse sollte vor allem die fiskalische Nachhaltigkeit stärken, indem sie insbesondere die impliziten Schulden mehr in den Fokus nimmt. Kontrolle, Transparenz und Vorsorge können den öffentlichen Finanzen nicht schaden.
Der Baron von Münchhausen verfügte bekanntlich über die Fähigkeit, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Können wir das vielleicht auch? Wenn man hört und liest, wie manche sich die ökologische Wende vorstellen, könnte man es glauben.