Das ordnungspolitische Journal
Guido Westerwelle lief am Tag der drei Könige, die dem Heiland Gold, Weihrauch und Myrrhe darbrachten, besonders an einer Stelle zur Hochform auf: „Was ist …
„Was sind Steuern: Geschenke, Diebstahl, Preise oder Mitgliedschaftsbeiträge?“ weiterlesen
Das Ausmass der Finanzkrise und ihrer Auswirkungen auf die reale Wirtschaft hat vermutlich alle Beobachter überrascht. Obwohl sich Krisen nicht voraussagen lassen, wissen wir wenigstens …
Was haben Sex und Hartz gemeinsam? Richtig: Sex sells und Hartz auch! Hartz ist den Populisten ein steter Quell an medialer Aufmerksamkeit, und sofern so …
Ein Fußball-Buch mit dem Titel: „Warum verliert Deutschland?“ würde hierzulande kein Verkaufsschlager werden. Zum einen geht diese Frage an unserer Nationalmannschaft vorbei. Sie hat bei …
„Der Sinn des Föderalismus ist doch gerade, unterschiedliche Lösungen möglich zu machen.“ (Roman Herzog) Der 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung ist Geschichte. Die Frage allerdings, …
„Spieglein, Spieglein an der Wand…
Die Bundesländer im Standortwettbewerb“ weiterlesen
Das Kasino ist wieder eröffnet! Getrieben von historisch niedrigen Zinsen in den großen Kapitalmärkten rollen die Carry Trades in alle Winkel der Welt. Die Preise …
Bruno Frey und nicht Willy Brandt hat mich davon überzeugt, dass es gut sei, mehr Demokratie zu wagen. Freys Argumente ziehen in stilisierter Form die …
Die wirtschaftliche Lage hat sich in Deutschland in den letzten Monaten wieder verbessert. Gleichwohl befinden wir uns in der stärksten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Die gesamtwirtschaftliche …
„Wir halten gesetzlich festgelegte Mindestlöhne nach wie vor für problematisch, da sie eine Gefahr für die Tarifautonomie bedeuten“. (Berthold Huber, IG-Metall) Die kontroverse Diskussion über …
„Eine unendliche Geschichte
Mindestlöhne, Arbeitslosigkeit und Strukturwandel“ weiterlesen
Ein Philosoph philosophiert über Kapitalismus und die moderne Einkommensteuer (FAZÂ vom 10. 6. 2009): Peter Sloterdijk spricht von der De-Solidarisierung in der Gesellschaft, wenn die …
Donald Trump droht mit neuen, besorgniserregenden Zollerhöhungen auf Importe in die USA. Wir beschreiben die wichtigsten direkten und indirekten Wirkungskanäle und berechnen, was Trumps Pläne für die Vereinigten Staaten und den Euroraum bedeuten würden. Der Euroraum dürfte langfristig weniger Schaden nehmen als die USA selbst – auch deshalb, weil die Zölle vor allem in den USA die Inflation anheizen. Wirklich bedrohlich für die Wirtschaft im Euroraum wäre eine weltweite Spirale der Deglobalisierung.
Der sektorale Strukturwandel in Deutschland nimmt Fahrt auf. Das wirft eine Reihe von Fragen auf. Ist Deutschland ein Nachzügler im Strukturwandel? Welche Rolle spielt das „Geschäftsmodell Deutschland“? Löst sich der „sektorale Strukturstau“ auf? Welchen Einfluss hat die De-Globalisierung? Gießt die Politik noch Öl ins Feuer des sektoralen Strukturwandels? Welche Rolle spielen die Energiepolitik, das Verbrenner-Verbot und das Lieferkettengesetz? Was hilft gegen De-Industrialisierung? Braucht es den Staat und wo? Ist die Industriepolitik dem Standortwettbewerb überlegen? Wie sollte der (Sozial)Staat auf den Strukturwandel reagieren?
„Crony capitalism is essentially a condition in which… public officials are giving favours to people in the private sector in payment of political favours.” (Alan Greenspan) Die Diskussion um Populismus ist in vollem Gang. Überall in Europa gewinnen „linke“ und „rechte“ populistische Parteien an Boden. Ihre Themen werden öffentlich stärker beachtet. Ihre Stimmenanteile bei Wahlen nehmen zu. Immer öfter sind sie auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene an Regierungen beteiligt. Und die etablierten Parteien der linken und rechten Mitte biedern sich bei den Populisten an. Sie kollaborieren mit ihnen oder kopieren ihre Inhalte. Warum der Populismus auf dem Vormarsch ist, bleibt umstritten. Struktureller Wandel, wachsende Ungleichheit, steigende Zuwanderung und zentralistische Tendenzen sind wichtige Triebfedern. Eine treibende Kraft dürfte aber auch die wuchernde Vetternwirtschaft („crony capitalism“) sein. Sie begünstigt das ökonomische und politische Establishment, das rote Tuch aller Populisten, „linken“ und „rechten“. Wer Populismus bekämpfen will, muss nicht nur die sozialen Folgen des Strukturwandels und der Ungleichheit abmildern. Er muss auch für eine verstärkte Integration der Migranten sorgen, für mehr regionale Autonomie eintreten und die Vetternwirtschaft bekämpfen.