Angst vor China?

Alle Politiker dieser Welt schauen ängstlich und besorgt auf China. Nicht nur die schiere Größe des Landes erscheint ihnen furchteinflößend, sondern auch und gerade sein rascher Aufstieg von der verlängerten Werkbank der alten Industrieländer zur technologischen Führungsmacht und sein unverkennbarer Wille zu internationaler Macht. Heftige Schlagzeilen macht derzeit vor allem das Projekt Neue Seidenstraße (belt and road initiative),  das darauf abzielt, die wichtigsten Handelsrouten von China nach Europa unter die Kontrolle des Reichs der Mitte zu bringen.

Worum geht es genau und wo könnten die Gefahren liegen? Es geht um Milliardeninvestitionen in Straßen, Schienenwege, Häfen und andere Infrastruktur für neue Handelskorridore nach Europa und Afrika. Auf dem Weg dorthin hat China bereits den Hafen von Piräus aufgekauft und mit zahlreichen Ländern (darunter auch den EU-Ländern Griechenland und Italien) weitreichende Absichtserklärungen zum Ausbau der Handelswege getroffen. Bei einer Konferenz in Peking im April 2019 konnte China stolz auf Zusagen internationaler Investoren in Höhe von 64 Mrd. US-Dollar verweisen, die in die Neue Seidenstraße fließen sollen.

Das klingt alles sehr beeindruckend – aber ist es auch gefährlich? Wenn die Transportwege zu Lande ausgebaut werden, erhöht sich zunächst einmal die Konkurrenz für die Seewege, die von mehreren großen Reedereien  (darunter auch chinesischen) dominiert werden.  Die Gefahr einer Monopolisierung und einer daraus folgenden Ausbeutung der Im- und Exporteure durch China  erscheint als sehr überschaubar, solange die traditionelle Seewege nicht vollends austrocknen. Und wie sollte der politische Druck konkret aussehen, den China beispielsweise auf Deutschland ausüben könnte, weil Duisburg einer der Endpunkte der Seidenstraße wird? Sicherlich ist die Gefahr für ärmere Länder, in Schuldenfallen und politische Abhängigkeiten von Peking zu geraten, nicht zu verkennen. Vielzitiertes Beispiel dafür ist Sri Lanka, das die Nutzungsrechte für den neu erbauten Hafen Hambantota für neunundneunzig  Jahre an Peking abtreten musste, weil das Land die dabei aufgelaufenen Schulden gegenüber China nicht bedienen konnte. Das erinnert fatal an den einstigen Deal zwischen China und Großbritannien über Hongkong, von dem China bis heute traumatisiert ist. Es wäre aber überzogen, den Fall Hambantota als symptomatisch für die neuen Abhängigkeiten ärmerer Länder anzusehen. Heute sind diese Länder zumeist von den USA oder Russland politisch abhängig, was oftmals auch nicht gerade angenehm sein dürfte.

Soweit es um die Seewege geht, arbeitet China daran, einen besser ausgebauten Zugang zu den Mittelmeerhäfen zu erlangen. Das erscheint nachvollziehbar, denn wenn ein Frachtschiff aus China durch den Suezkanal Waren zu den Europäischen Märkten transportiert, dann wird es lieber in Griechenland, Italien oder Südfrankreich anlanden anstatt den weiten Weg  nach Rotterdam oder Hamburg zu nehmen. Doch auch hier erscheint die Bedrohung für Europa als überschaubar, denn zum einen würden auch wir von den besseren Transportwegen profitieren und zum anderen passen die meisten Frachter, die aus China kommen, gar nicht durch den Suezkanal.

Die zweite Befürchtung lautet, dass China eine überlegene Industriepolitik verfolge und deshalb an Investitionen in Deutschland und anderswo gehindert werden müsse. Darüber hinaus erklären deutsche Wirtschaftsminister und europäische Kommissare, man müsse China kopieren und ebenfalls mit massiver staatlicher Unterstützung technologische Schlüsselindustrien und in diesen Industrien tätige Großkonzerne fördern. Für den Verfasser weckt das Erinnerungen an die 1980er und 1990er Jahre, als Japan mit seinem MITI (Ministry of Trade and Industry) das Schreckgespenst war, das dafür sorgen würde, der japanischen Industrie Stück für Stück alle technologischen Führungspositionen zu verschaffen und die alten Industrieländer zur verlängerten Werkbank der Japaner herabsinken zu lassen. Dies ist bekanntlich nicht eingetreten. Japan ist zwar immer noch eine mächtige Industrienation, aber nicht übermächtig. Alle anderen sind keine Vasallen Japans geworden, dieser Irrglaube hat sich nicht bestätigt. Diese historischen Erfahrungen sollten im Blick behalten werden, wenn es um die angemessenen Reaktionen auf eine angeblich überlegene chinesische Industriepolitik geht.

Außerdem scheinen die historischen Erfahrungen der mittel-und osteuropäischen Planwirtschaften, die mit dem Fall des  Eisernen Vorhangs zusammenbrachen, immer stärker aus dem Bewusstsein zu geraten. China wird aller Voraussicht nach auch in Zukunft stärker wachsen als Europa, aber nicht wegen, sondern trotz ihrer Industriepolitik. Industriepolitik à la China ist Planwirtschaft reinsten Wassers. Man muss sich schon sehr weit von den Grundlagen unserer Marktwirtschaft entfernt haben,  wenn man diese Art von Wirtschaftspolitik für überlegen hält. Von Kopien durch den Westen ist  dringend abzuraten.

Manche Beobachter argumentieren gar, man solle keine Angst vor China, sondern um China haben. Das Land bleibt auf hohe Wachstumsraten angewiesen, solange der Wanderungsdruck von den ländlichen Regionen im Westen zu den industriell entwickelten Regionen an der Küste ungebrochen hoch ist. Wenn das Wachstum nachlassen sollte und in der Folge nur noch wenige Arbeitsplätze in Chinas Westen neu entstehen, drohen ein massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit und eine Verelendung der Landflüchtigen, die der von Friedrich Engels so eindrucksvoll beschriebenen Situation im England des frühen neunzehnten Jahrhunderts ähneln könnte.

Hinzu kommt die massive Verschuldung  des Unternehmenssektors, der mittlerweile rund zweihundert Prozent des chinesischen Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Darunter dürften reichlich faule Kredite sein, die das ganze Land in einen wirtschaftlichen Abwärtssog treiben könnten, wenn sie denn einmal platzen. Und solange die überschuldeten Unternehmen mit zusätzlichen billigen Krediten weiter am Leben erhalten werden, schwächt das die Wachstumskräfte erst recht, da knappe Ressourcen in unproduktiver Verwendung gebunden bleiben. Eine spürbare und dauerhafte Abschwächung der chinesischen Wirtschaftsdynamik würde nicht nur das Land selbst, sondern die gesamte Weltwirtschaft nachhaltig destabilisieren.

Und was ist mit unseren gesellschaftlichen Grundwerten, die von der befürchteten chinesischen Dominanz erdrückt zu werden drohen? Richtig ist ohne Zweifel, dass China alles andere als ein  demokratischer Rechtsstaat ist und auch nicht gewillt zu sein scheint, den abendländischen Weg der Aufklärung nachzuvollziehen – zumindest bisher nicht. Richtig erscheint auch, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa bedroht sein könnten. Doch die  Demokratie hierzulande leidet vor allem unter der Erosion des demokratischen Diskurses aufgrund von Filterblasen und Echokammern des Internets und der damit zusammenhängenden Verlagerung der politischen Willensbildung auf die von Gelbwesten beherrschten Straße. Und der europäische Rechtsstaat hat seine relevanten Feinde eher in Ungarn, Polen und Rumänien als in Fernost. Europa sollte seine Zukunft also lieber in  der Kooperation mit  China suchen und nicht in der Konfrontation.