Das wäre bei uns nicht möglich?

In seinem Werk „das wäre bei uns nicht möglich“ hat der amerikanische Autor Sinclair Lewis — erster US amerikanischer Nobelpreisträger für Literatur — bereits im Jahre 1935 eindrücklich daran erinnert, wie dünn das Eis politischer Zivilisation ist. Auch in einer stabilen  „konstitutionellen Demokratie“ wie der amerikanischen muss man buchstäblich mit allem rechnen. Sinclair Lewis zeigte für das Jahr 1935 auf, was alles mit nur einer kleinen Veränderung der Ausgangslage in den USA hätte geschehen können: Von den Konzentrationslagern bis zum Angriffskrieg — allerdings ohne die zunächst noch unvorstellbare, bewusste Massentötung von Menschen in den späteren Vernichtungslagern — findet sich bei ihm das volle Programm der Gräuel des totalitären Staates in die USA transponiert. Hoffen wir, dass dergleichen weder bei uns noch in den USA wieder geschehen wird, doch glauben wir besser nicht, „das wäre bei uns nicht möglich!“

1.  Freund Deutschlands und Amerikas

Sinclair Lewis gehörte zu den Verehrern Deutschlands und seiner Kultur. Zugleich lag es ihm fern, einen anti-amerikanischen Traktat zu verfassen. Er warnte als amerikanischer Patriot davor, dass in der Krise auch in den USA totalitäre Systeme nie fern sind. Wir sollten die Warnung beherzigen und nach der Wirtschaftskrise nicht zur Tagesordnung übergehen. Es ist wahr, dass sich die westlichen demokratischen Rechtsstaaten als erstaunlich robust erwiesen haben. Geflutet von künstlicher Liquidität haben wird die nächsten Untiefen überwunden. Nun müssen wir aber auch die fernen Klippen umfahren. In, sagen wir einmal, 100 Jahren wird man zwar Tatkraft und Besonnenheit der politischen Führungseliten einhellig loben (auch der amerikanischen; vgl. als Vorgeschmack dazu Hank Poulsons „On the brink“). Das Lob wird allerdings davon abhängen, ob wir nicht nur gut durch die aktuelle Krise, sondern auch durch die Zeit nach der Krise kommen.

Mit den Nachwehen der Krise werden wir noch genügend zu kämpfen haben. Wenn es den westlichen Industrienationen nicht gelingt, ihre Staatshaushalte in Ordnung zu bringen, weil sie die Verpflichtungen, die die Wahlbürger durch die Politik eingehen, nicht mehr in den Griff bekommen, dann werden wir mehr als einen weltpolitischen Machtverlust des Westens erleben. Dann werden die demokratischen Rechtsstaaten beweisen, dass sie doch nicht in der Lage sind, den Rechtsstaat vor den Risiken der Mehrheits-Demokratie zu schützen und damit die größte Errungenschaft der westlichen Zivilisation untergehen.

Die Hoffnung, dass die Demokratie es fertig bringen kann, den Rechtsstaat zu stützen, sollten wir keinesfalls aufgeben. Zwar hat es geschichtlich Rechtsstaaten gegeben, die einigermaßen verlässlich ohne Flankierung durch demokratische Abstimmungen funktionierten. Selbst in der römischen Kaiserzeit gab es Phasen, in denen die an sich absoluten Herrscher ihre absolute Macht gebraucht, aber kaum missbraucht zu haben scheinen (vgl. dazu schon im 18-ten Jahrhundert, Edward Gibbon, Verfall und Untergang des Römischen Reiches, 2004 orig.„The Decline and Fall oft he Roman Empire“). Dennoch scheint es so zu sein, dass allein demokratisch flankierte Rechtsstaaten auf Dauer zu einer Herrschaft des Rechts führen können. Nur sie scheinen zu garantieren, dass halbwegs unabhängig vom Glück bei der Selektion von Herrschern eine gute Herrschaftsausübung gegeben ist.

Amerika legt Zeugnis davon ab, dass dergleichen über Jahrhunderte auf der Basis geeigneter institutioneller Erfindungen möglich ist. Man darf die Hoffnung hegen, dass das amerikanische System noch über längere Zeiträume funktionsfähig und rechtsstaatlich bleiben wird. Es besteht kein Grund zu einer kurzfristigen Dramatisierung. Selbst die gegenüber heutigen europäischen Bedingungen überraschende Neigung zu einem gewissen alltäglichen Fanatismus in der sehr polarisierten amerikanischen Politik, sollte man angesichts eines Systems, das noch ganz andere Schocks verwunden hat, nicht überbewerten. Dennoch besteht Grund zur Sorge, dass der Rechtsstaat durch die von den Notwendigkeiten kurzfristiger demokratischer Stabilisierung erzwungenen extremen Umverteilungs- und Verschuldungsmaßnahmen auf Dauer gefährdet sein könnte. Wirtschaftlich bauen wir alle – nicht nur die USA – darauf, dass die Zukunft unserer Probleme schon lösen wird, doch erzeugen wir möglicherweise dadurch letztlich unlösbare zukünftige Probleme.

2. Der Rechtsstaat und die Grenzen der Umverteilung

Alle verlässlich rechtsstaatlichen heutigen politischen Systeme scheinen Umverteilungsstaaten zu sein. Die großen Indices zur Bemessung rechtsstaatlich gesicherter persönlicher und wirtschaftlicher Freiheit scheinen das zu belegen. Eliminiert man aus den Indexgrößen die Umverteilung und betrachtet nur die restlichen Dimensionen, so gibt es eine hohe Korrelation zwischen der Staatsquote und der Freiheit, die die Bürger in einem System erfahren. Das ist bemerkenswert, wenn man sich vor Augen hält, wie stark häufig der Eindruck erweckt wird, insbesondere die wirtschaftliche Freiheit sei  gleichsam umgekehrt proportional zur Höhe der Steuern. Bei einer hohen Steuerquote merken die Regierenden jedoch sehr wohl die negativen Folgen fehlgeleiteter regulatorischer Interventionen. Sie schrecken zurück, weil sie und die Bürger es im Steuersäckel merken, wenn sie Unfug anstellen. Sie müssen dafür sorgen, dass die Kuh (Bürger), von der sie die Milch wollen, gut genug im Futter steht, damit sie diese anständig melken können. Wie insbesondere das schwedische und das deutsche Beispiel zeigen, sind wirtschaftliche und unternehmerische Freiheit nützlich und in der Regel sogar nötig, um eine breite Steuerbasis – fette Kuh – zu schaffen.

Dass eine hohe Steuerquote tendenziell vor den schlimmsten Auswüchsen staatliche Ausbeutung schützen kann, ist tröstlich. So hat auch dieser Auswuchs sein Gutes. Es scheint allerdings auch klar zu sein, dass eine solcher Schutz nur innerhalb bestimmter Grenzen und solange der Rechtsstaat insgesamt funktioniert, gegeben sein kann. Betrachtet man aber das Ausmaß, in dem die modernen westlichen Rechtsstaaten ungedeckte Wechsel auf die Zukunft ausgestellt haben, so darf man vor allem auch angesichts einer durchaus dramatischen demographischen Entwicklung erwarten, dass die betreffenden Gesellschaften in eine Dauerkrise eintreten werden.

3. Die Demographie ist „gegen uns“

Die Demographie ist aus zwei Gründen „gegen uns“: Zum einen wird der Anteil der aktiven Erwerbstätigen an der Gesamtbevölkerung selbst dann zurückgehen, wenn man das Rentenalter weiter hinaus schiebt. Zum anderen wird ganz abgesehen von der Frage des Anteils der älteren an den erwerbstätigen Bürgern das Alter des Medianwählers ansteigen und sich damit das politische Gewicht der Interessen der älteren erhöhen. Dies wird Reformen erschweren. Die Wählerschaft wird gewiss zögern, sich selbst das Einkommen dauerhaft zu kürzen.

Dennoch sollten wir nicht sagen, angemessene Reformen seien bei uns nicht möglich. In einem bestimmten Sinne sind sie natürlich möglich, wenn hinreichend viele hinreichend einflussreiche Bürger entsprechendes wollen. Ob Reformen nicht nur möglich, sondern sogar wahrscheinlich sind und ob es wahrscheinlich ist, dass sie nach ihrem Erlass tatsächlich durchgehalten und nicht von künftigen Mehrheiten zurückgenommen werden, erscheint allerdings als sehr fraglich.

4. Eine Ironie zum Schluss

Es ist eine wundervolle Ironie, dass es einem pfiffigen DDR-Bürger gelungen ist, den dortigen Autoritäten das Buch von Lewis (1984, Leipzig, Kiepenheuer) in den Zeiten der so genannten Nachrüstungs-Debatte als kapitalismuskritische Schrift gegen den amerikanischen Imperialismus unterzuschieben. Dabei war das Buch subersiv gerade auch für die DDR. Lewis wendet sich mit seiner Schrift eindrücklich – wenn auch keineswegs auf dem literarischen Niveau anderer seiner Werke wie etwa „Thomas Arrowsmith“ – gegen jede Form des Totalitarismus. Den piefigen und miefigen totalitären Realsozialismus der DDR hätte er lächerlich und zugleich als moralisch abstoßend empfunden.

Glücklicherweise ist die DDR bei uns nicht mehr möglich. Sie wollen und werden wir nicht wiederbekommen (und auch DDR-Nostalgiker wollen das ernsthaft wohl kaum). Es besteht aber dennoch kein Grund, die Warnungen von Sinclair Lewis zu überhören: Die Gefahr des Abgleitens jedes demokratischen Rechtsstaates in die Barbarei darf man nicht unterschätzen. Die ach so profane Haushalts- und Sozialpolitik, die keine großen Visionen provozieren können, enthalten vielmehr den Schlüssel zur Zukunft. Erleichterung darüber, dass die Krise vorüber zu sein scheint, ist, Sorglosigkeit über die Folgen der Krise jedoch keinesfalls angebracht. Wir Deutschen haben ja bereits einmal gezeigt, was bei uns möglich ist, wenn den Menschen die wirtschaftliche Hoffnung verloren geht. Was die Haushaltspolitik anbelangt, kann man ausnahmsweise einmal zutreffend kalauern, dass die Lage im Augenblick hoffnungslos aber (noch) nicht ernst ist.

Literatur
Edward Gibbon: Verfall und Untergang des Römischen Reiches. Eichborn 2004.
Hank Poulson: On the Brink. Business plus. 2010.
Sinclair Lewis: Das wäre bei uns nicht möglich; ursprünglich 1935. (Thomas Arrowsmith, der vielleicht interessanteste Roman über eine Wissenschaftlerkarriere…).