Die Zukunft der Arbeit
In den reichen Ländern geht die Angst um, die Angst vor der Globalisierung. Die Meinung verbreitet sich, weltweit offenere Märkte würden die Lage auf den …
Europas Pioniere auf dem Weg flexibler Harmonisierung. Zur List „verstärkter Zusammenarbeit“
Europas Beamten und Regierungschefs sind die großen Projekte abhanden gekommen. Nach der (letztlich voreilig) verkündeten „Vollendung“ des Binnenmarktes, der (einstweilen erfolgreichen) Einführung des Euro und …
Der Spuk von Heiligendamm
Letzte Woche war in Deutschland Party, rund um den großen Zaun von Heiligendamm. Gäbe es die Treffen der G8 nicht, man müsste sie erfinden. Nicht …
Die fünf Irrtümer der Globalisierungskritik
Für die Öffentlichkeit sind die Themen außerhalb des Zaunes von Heiligendamm vermutlich nicht weniger spannend als diejenigen innerhalb des Zaunes. Während es drinnen um transparente …
Von Kinderkrippen und der Willkür des Staates
Die Bundersfamilienministerin meint, ohne es genau zu wissen, daß in Deutschland 750 000 Kinderkrippen fehlten, deren Bereitstellung über Steuergelder finanziert werden müßten. Das paßt gut …
Gastbeitrag:
Die Ethik des Erfolgs
Mir ist durchaus bewusst, dass dieser Titel paradox klingt. Denn normalerweise sieht man beides, die Ethik und den Erfolg als Gegensätze an. Wer dem einen …
Government Money, Crisis, and the Loss of Freedom
The global financial system is awash with credit and money, a direct result of the “low interest rate policy“ pursued by governments’ central banks. In …
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Auf dem Weg in die automobile Monokultur?
Jeder Förster weiß: Mischwälder sind robuster als Monokulturen. Im übertragenen Sinne gilt dies auch für Volkswirtschaften. Die allzu einseitige Spezialisierung auf einzelne Industriezweige macht anfällig …
Arbeitsmärkte, Tarifpartner, Politik und Mitarbeiterbeteiligung
Die Politik klopft sich seit Wochen mit Blick auf die Arbeitsmärkte selbstzufrieden auf die Schultern. Erst die arbeitsmarktpolitischen Reformen von Rot-Grün hätten den Abbau der …
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Sozialstaatsillusion – Die heimlichen Geschäfte von Caritas, Diakonie & Co.
I. Diakonie, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz & Co. sind eine riesengroße Branche: Von rund 1,5 Millionen hauptamtlich Beschäftigten und einem geschätzten Jahresumsatz von 55 Milliarden …
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Blog Reloaded
Gastbeitrag
Trumps Zölle
Wer verliert wirklich?Donald Trump droht mit neuen, besorgniserregenden Zollerhöhungen auf Importe in die USA. Wir beschreiben die wichtigsten direkten und indirekten Wirkungskanäle und berechnen, was Trumps Pläne für die Vereinigten Staaten und den Euroraum bedeuten würden. Der Euroraum dürfte langfristig weniger Schaden nehmen als die USA selbst – auch deshalb, weil die Zölle vor allem in den USA die Inflation anheizen. Wirklich bedrohlich für die Wirtschaft im Euroraum wäre eine weltweite Spirale der Deglobalisierung.
Podcast
Deutschland im Umbruch
Droht De-Industrialisierung?Der sektorale Strukturwandel in Deutschland nimmt Fahrt auf. Das wirft eine Reihe von Fragen auf. Ist Deutschland ein Nachzügler im Strukturwandel? Welche Rolle spielt das „Geschäftsmodell Deutschland“? Löst sich der „sektorale Strukturstau“ auf? Welchen Einfluss hat die De-Globalisierung? Gießt die Politik noch Öl ins Feuer des sektoralen Strukturwandels? Welche Rolle spielen die Energiepolitik, das Verbrenner-Verbot und das Lieferkettengesetz? Was hilft gegen De-Industrialisierung? Braucht es den Staat und wo? Ist die Industriepolitik dem Standortwettbewerb überlegen? Wie sollte der (Sozial)Staat auf den Strukturwandel reagieren?
Das neue Bürgergeld
Vorwärts in die Vergangenheit„Wird das Bemühen um wirtschaftliche Selbständigkeit nicht mehr ernsthaft eingefordert, ändert sich der Charakter der Hilfeleistungen weg vom Subsidiaritätsprinzip hin zu einer bedingungsarmen Leistung, bei der materielle Teilhabe stärker und die Integration in Arbeit schwächer gewichtet wird.“ (Holger Schäfer) Die Energiepreis-Krise dominiert gegenwärtig alles. Es droht wirtschaftlicher Niedergang. Davon wären Arme stärker betroffen als Reiche. Vor allem ihnen muss aber geholfen werden. Damit ist die Grundsicherung gefordert. Die Bundesregierung plant, sie zu reformieren und wetterfest zu machen. Das Hartz-IV-System soll durch ein Bürgergeld ersetzt werden. Es besteht gesellschaftlicher Konsens, der Staat muss allen Bürgern ein (sozio-kulturelles) Existenzminimum garantieren. Das gilt unabhängig davon, ob Menschen unverschuldet oder selbst verschuldet in Not geraten. Die Hilfe der Gesellschaft ist aber nicht bedingungslos. Sie ist eine staatliche Hilfe zur individuellen Selbsthilfe. Auch darüber besteht Einvernehmen. Der Sozialstaat steht allerdings vor einem Dilemma. Ist er bei der Grundsicherung zu knickrig, verliert er den Kampf gegen die Armut. Agiert er dagegen zu großzügig, sabotiert er die Hilfe zur Selbsthilfe. Die Diskussion um „fördern und fordern“ illustriert den Konflikt. Es ist Aufgabe der Politik, eine Balance zwischen Großzügigkeit staatlicher Leistungen und Forderungen an die Leistungsbezieher zu finden. Diese Balance ist einem ständigen Wandel unterworfen. Ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungen verändern sie. In den späten 90er und frühen 00er Jahren hatte die Grundsicherung eine Schlagseite zugunsten des „Förderns“. Das ging nicht gut. Die Arbeitslosigkeit stieg, der Sozialstaat wurde unfinanzierbar. In den Hartz-Reformen wurde das „Fordern“ wieder stärker betont. Der Widerstand vor allem gegen Sanktionen nahm zu. Mit dem neuen Bürgergeld schlägt das Pendel wieder zurück. Die Leistungen des Staates sollen großzügiger, die Anforderungen an die Transferempfänger geringer werden. Darüber ist politischer Streit entbrannt. Wie könnte eine optimale Balance zwischen Fördern und Fordern aussehen?