Das ordnungspolitische Journal
In einer im Juni 1995 veröffentlichten Entscheidung stellte das Bundesverfassungsgericht fest, daß die damalige Ausgestaltung der Vermögensteuer verfassungswidrig war. Das Gericht formulierte eine Reihe von …
„Finanzpolitischer Horror
Die regelmäßige Wiederkehr der Vermögensteuer“ weiterlesen
Das Ausgabenwachstum im Gesundheitswesen, die vermeintlich hohen Preise für neue medizinische Technologien sowie der Einsatz ungetesteter Behandlungsmethoden, die teilweise unwirksam oder gar schädlich sein dürften, …
„HTA – ein verläßlicher Wegweiser im Dickicht des Gesundheitswesens?“ weiterlesen
Schätzungsweise 75 Prozent der Polit-Talkshows von Will, Plasberg & Co. handeln direkt oder indirekt von Hartz-IV. Die Protagonisten dieser Shows sind wieder und wieder dieselben, …
Päpste sind bekanntlich Spezialisten fürs Allgemeine und Generalisten fürs Konkrete. Von ihnen sollte man sich keine unfehlbaren politisch-ökonomischen Strategien, erst Recht keine „konkreten Anweisungen“ erwarten. …
„Not a V, not a U. But an X. … The X marks a brand new track — a new economy.“ (Robert Reich) Das Tal …
„Aufschwung ohne Arbeit?
Strukturelles X und konjunkturelles U“ weiterlesen
Wie kommt es, dass die einen überall nur Marktversagen wittern (vor allem vor und in der Krise) und andere ihre Aufmerksamkeit vor allem auf Staatsversagen …
„Wider die absolute Wahrheit
Das Konzept der Wirtschaftsstile“ weiterlesen
Erwartete bzw. erhoffte Konjunkturverläufe werden derzeit gerne mit Buchstaben beschrieben. Am wünschenswertesten ist das V; der tiefen Krise folgt die Erholung nach dem Bunjee-Prinzip. Das …
Trotz der Erfolge der Sozialen Marktwirtschaft wird in der Politik immer wieder von ihren Prinzipien abgewichen: Freie Preisbildung und Wettbewerb, Eigenverantwortlichkeit und individuelle Haftung, Vertragsfreiheit …
„Gastbeitrag:
Soziale Marktwirtschaft versus Demokratie?“ weiterlesen
Über viele Jahrhunderte gab es nicht nur lizensierte Piraten, die von Staaten dazu autorisiert waren, Jagd auf die Schiffe anderer, feindlicher Nationen, zu machen. Es …
Die Zentralbanken pumpen Geld in die Wirtschaftskreisläufe wie nie zuvor. Einer der Gründe, erklärt der in gesamtwirtschaftlichen Fragen exzellent bewanderte Marko seinem Freund Mirko, sei …
Donald Trump droht mit neuen, besorgniserregenden Zollerhöhungen auf Importe in die USA. Wir beschreiben die wichtigsten direkten und indirekten Wirkungskanäle und berechnen, was Trumps Pläne für die Vereinigten Staaten und den Euroraum bedeuten würden. Der Euroraum dürfte langfristig weniger Schaden nehmen als die USA selbst – auch deshalb, weil die Zölle vor allem in den USA die Inflation anheizen. Wirklich bedrohlich für die Wirtschaft im Euroraum wäre eine weltweite Spirale der Deglobalisierung.
Der sektorale Strukturwandel in Deutschland nimmt Fahrt auf. Das wirft eine Reihe von Fragen auf. Ist Deutschland ein Nachzügler im Strukturwandel? Welche Rolle spielt das „Geschäftsmodell Deutschland“? Löst sich der „sektorale Strukturstau“ auf? Welchen Einfluss hat die De-Globalisierung? Gießt die Politik noch Öl ins Feuer des sektoralen Strukturwandels? Welche Rolle spielen die Energiepolitik, das Verbrenner-Verbot und das Lieferkettengesetz? Was hilft gegen De-Industrialisierung? Braucht es den Staat und wo? Ist die Industriepolitik dem Standortwettbewerb überlegen? Wie sollte der (Sozial)Staat auf den Strukturwandel reagieren?
„Crony capitalism is essentially a condition in which… public officials are giving favours to people in the private sector in payment of political favours.” (Alan Greenspan) Die Diskussion um Populismus ist in vollem Gang. Überall in Europa gewinnen „linke“ und „rechte“ populistische Parteien an Boden. Ihre Themen werden öffentlich stärker beachtet. Ihre Stimmenanteile bei Wahlen nehmen zu. Immer öfter sind sie auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene an Regierungen beteiligt. Und die etablierten Parteien der linken und rechten Mitte biedern sich bei den Populisten an. Sie kollaborieren mit ihnen oder kopieren ihre Inhalte. Warum der Populismus auf dem Vormarsch ist, bleibt umstritten. Struktureller Wandel, wachsende Ungleichheit, steigende Zuwanderung und zentralistische Tendenzen sind wichtige Triebfedern. Eine treibende Kraft dürfte aber auch die wuchernde Vetternwirtschaft („crony capitalism“) sein. Sie begünstigt das ökonomische und politische Establishment, das rote Tuch aller Populisten, „linken“ und „rechten“. Wer Populismus bekämpfen will, muss nicht nur die sozialen Folgen des Strukturwandels und der Ungleichheit abmildern. Er muss auch für eine verstärkte Integration der Migranten sorgen, für mehr regionale Autonomie eintreten und die Vetternwirtschaft bekämpfen.