Das ordnungspolitische Journal
„Wegen des ausgesetzten Nachholfaktors summiert sich das Rentenplus bis 2050 auf fast 100 Milliarden Euro“. (Axel Börsch-Supan) In der letzten Zeit ist es leiser um …
Es war die Nacht vom 18. auf den 19. April 2021. Zwölf europäische Top-Klubs, die sich zu Höherem berufen fühlten, verkündeten die Gründung einer eigenständigen …
„Europas Fußbilligen im Umbruch (3)
Nur 48 Stunden
Wettbewerb als Entdeckungsverfahren “ weiterlesen
Das Wort Identitätspolitik erinnert an den rechten Rand des politischen Spektrums, und nicht ohne Grund. Man denke nur an die ursprünglich in Frankreich gegründete Identitäre …
Der föderale Staatsaufbau der Schweiz gilt weithin als Erfolgsmodell. Allerdings hinterlässt die Corona-Krise tiefe Risse in diesem (Selbst)Bild. Scheitert der Föderalismus in der Krise? Ist …
Das „Klima-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts enthält eine enorme politische und gesellschaftliche Sprengkraft. Die von der Politik angestrebten CO2- Reduktionen haben Implikationen für unseren Alltag. Sie werden …
„BVerfG-Urteil (3)
Aufruf zu technischem Fortschritt“ weiterlesen
I. Mit unterschiedlichen Vorstößen wird versucht, das Phänomen Lobbying in der Bundesrepublik einzuhegen. Nun muß man sich freilich zurückhalten, Lobbying durch organisierte Interessen von vornherein …
Die Verfechter der deutschen Energiewende gehen nicht eben zimperlich mit Kritikern um. Wer gegen erneuerbare Energien argumentiert und für den Emissionshandel, wird schon mal verdächtigt, …
„Video
Mythbuster bei Capital: Hat Claudia Kemfert recht?“ weiterlesen
Es war ein Novum: Kürzlich fällte das Bundesverfassungsgericht sein erstes Klima-Urteil. Es erklärte das Klimaschutzgesetz in Teilen für verfassungswidrig, da es lediglich Emissionsminderungsziele bis zum …
„BVerfG-Urteil (2)
Global einheitlicher CO2-Preis statt nationale Klimaschutzziele!“ weiterlesen
Die Sicherheit der gesetzlichen Rente ist ein Dauerthema. Jetzt, da die Baby-Boomer sukzessive in den Ruhestand gehen, werden die Lasten weiter steigen und die Lage …
„Podcast
Gesetzliche Rentenversicherung
Die Demographie-Falle schnappt zu “ weiterlesen
Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um ein Aussetzen des Patentschutzes für Covid-Impfstoffe gibt es unter den Befürwortern verschiedene Argumentationsstränge. Beide Stränge sollen in diesem …
Sprudelnde öffentliche Mehrausgaben dürfen nicht von den strukturellen Problemen der deutschen Wirtschaft in den Bereichen Demografie, Energie und internationale Wettbewerbsfähigkeit ablenken und den gespürten Reformdruck mindern. Dieser ist nämlich immens; ohne angebotsorientierte Strukturreformen werden die neuen Schuldenmöglichkeiten die in sie gesetzten Hoffnungen kaum erfüllen können; ein Allheilmittel sind sie nicht.
Wirtschaftliches Wachstum macht vieles leichter. Die Kosten des demographischen Wandels, des Klimawandels und der Verteidigungsfähigkeit etwa lassen sich leichter tragen. Der wichtigste Wachstumstreiber ist die (Arbeits)Produktivität. Neues Wissen ist eine notwendige Voraussetzung. Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung begünstigen das Entstehen von Neuem. Die hinreichende Bedingung ist allerdings, dass das Wissen marktfähig ist. Unternehmer sind die wichtigsten Akteure in diesem Prozess der Transformation. Nur wenn er erfolgreich ist, wird neues Wissen produktivitätswirksam. Die Politik sollte dafür sorgen, Unternehmer unternehmen zu lassen, helfen, dass sie unternehmen können und mehr tun, damit sie auch unternehmen wollen.
Deutschland braucht mehr Wachstum. Das Nachbarland Schweiz könnte ein Vorbild sein, denn es liegt bei vielen volkswirtschaftlichen Kennziffern und bei vielen Standort-Rankings vorn. Was macht die Schweiz besser? Was könnte Deutschland von der Schweiz lernen?