Archiv der Kategorie 'Wettbewerbliches'

Griechenland (18)
Europa, Marktwirtschaft und Varoufakis
Ist ein Grexit „anti-europäisch“?

Montag, den 11. Mai 2015

„Wenn wir zur Marktwirtschaft stehen, so deshalb, weil sie eine der unerlässlichen Voraussetzungen für Freiheit, Recht, Menschenachtung, Friede und Gerechtigkeit ist.“ (Wilhelm Röpke) Die spinnen, die Griechen! Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis spielt weiter seine Rolle als enfant terrible. Auf dem Treffen der Finanzminister in Riga trieb er es auf die Spitze. Kompromisslos wollte er […]

Gastbeitrag
Google im Visier der europäischen Wettbewerbspolitik
Zupackender Wettbewerbsschutz oder Neverending Story?

Samstag, den 9. Mai 2015

Am 15. April 2015 teilte die Europäische Kommission mit, dass Google ein sogenanntes Statement of Objections zugestellt worden sei. Damit beginnt eine neue Phase dieses bereits seit bald fünf Jahren andauernden Falles, welche in der Presse für großes Aufsehen sorgte und mit dem allgemeinen Tenor kommentiert wird, dass die Generaldirektion Wettbewerb der Kommission unter der […]

Kurz kommentiert
Wenn Ordnungspolitiker Trauer tragen
Streiks, Zwangsschlichtungen, Tarifeinheitsgesetz und anderer Unsinn

Donnerstag, den 7. Mai 2015

„Wettbewerb ist das genialste Entmachtungsinstrument der Geschichte.“ (Franz Böhm) Die Lokführer nerven gewaltig. Seit Monaten streiken sie immer wieder. Bahnreisende und Unternehmen sind die Leidtragenden. Es ist für viele unerträglich, dass eine kleine Berufsgruppe große Teile der Gesellschaft in Geiselhaft nimmt. Dabei geht es ihr gar nicht so sehr ums liebe Geld. Vor allem organisationspolitische […]

Kurz kommentiert
Frankreichs neuer Sprachen-Protektionismus

Samstag, den 25. April 2015

Die französische Kulturministerin will den Deutschunterricht bei der Reform des Collège beschneiden. Deutschlernen trage etwas zu Elitäres in sich. Die deutsche Politik reagiert mit großem Unverständnis und interveniert bei französischen Offiziellen im deutsch-französischen Ministerrat und will Einfluss nehmen auf Abgeordnete im französischen sowie Europäischen Parlament. Das ist zunächst verständlich, weil in Deutschland die Befürchtung aufkommt, […]

Griechenland (16)
Die EWU verwahrlost ordnungspolitisch
Ein Drama in fünf Akten

Dienstag, den 21. April 2015

„Der Euro wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben“ (Alan Greenspan, 1999) Dem europäischen Patienten geht es wieder etwas besser. Die Forschungsinstitute korrigieren die Prognosen für das wirtschaftliche Wachstum in Europa leicht nach oben. Die Schuldenkrise hat viel von ihrem Schrecken verloren. Nur Griechenland tanzt weiter aus der Reihe. Das ist aber nur die […]

Gastbeitrag
Externe Geldgeber im Fußball – Fluch oder Segen?

Samstag, den 11. April 2015

Wenn es um Regulierungsfragen geht, ist jede Branche etwas Besonderes. Jedenfalls behaupten Branchenvertreter gern, ihr Wirtschaftszweig funktioniere nach eigenen Gesetzen und deshalb sei für ihn eine Sonderbehandlung vonnöten. Auch Fußballfunktionäre weisen seit Langem auf produktionstheoretische Besonderheiten hin, aufgrund derer der Profifußball kein Wirtschaftszweig wie jeder andere sei. So hat sich das Bundeskartellamt im Zusammenhang mit […]

Gastbeitrag
Kommunale Wirtschaftstätigkeit eng begrenzen

Mittwoch, den 25. März 2015

Die öffentliche Hand ist in Deutschland vielfältig unternehmerisch tätig. Der Bund ist an etwa 500 Unternehmen, die Bundesländer sind an 2.000-3.000 und die Kommunen an über 13.000 Unternehmen beteiligt. Sie betätigen sich insbesondere in der Energieversorgung, dem öffentlichen Personennahverkehr sowie in der Abfallent- und Wasserversorgung. Es gibt aber auch Kommunen, die in der Gastronomie, der […]

Mietpreisbremse (2)
Mietpreisbremse – der Staat als Wohltäter?

Sonntag, den 22. März 2015

Anfang März hat der Bundestag mit großer Mehrheit die sogenannte Mietpreisbremse verabschiedet. Schon bisher kann der Vermieter keineswegs an Miete nehmen, was der Markt hergibt. Vielmehr darf er in bestehenden Mietverhältnisses die Miete innerhalb von drei Jahren nur um maximal 20% erhöhen, und auch das gemäß §558 BGB nur höchstens bis zur „ortsüblichen Vergleichsmiete“. Darunter […]

Griechenland (13)
Die EWU am Scheideweg
Permanente Transfers oder temporärer Grexit?

Freitag, den 20. März 2015

“I am prepared not only to retract anything I said but to deny under oath that I ever said it.” (Mort Sahl, Humorist) Der Euro spaltet Europa. Griechische Schuldner und internationale Kreditgeber streiten seit der Regierungsübernahme durch Syriza wie die Kesselflicker. Sachliche Argumente zählen längst nicht mehr. Persönliche Verunglimpfungen sind an der Tagesordnung. Das alles […]

Mehr institutionellen Wettbewerb wagen
Tarifpluralität statt Tarifeinheit

Montag, den 2. März 2015

„Es gibt für jedes noch so komplexe menschliche Problem einfache Lösungen – sie sind platt, vordergründig plausibel und sachlich falsch.“ (Henry Louis Mencken) In der Lohn- und Tarifpolitik ist es nicht mehr so, wie es lange Zeit war. Seit der Jahrtausendwende ist das Tarifkartell aus Industriegewerkschaften und Arbeitgeberverbänden in der Defensive. Spartengewerkschaften stören die Kreise […]