Spinnen die Briten?
Über geniale und weniger geniale Polit-Strategen im Vereinigten Königreich

Bild: Pixabay

„Ils sont fous, ces Bretons“, hieß schon im 1966 erschienenen Heft 8 der Asterix-Bände. Bei den aktuellen Debatten über den Brexit feiert dieses Feixen über  den britischen politischen Unverstand fröhlich Urständ.

Die Medien werden nicht müde, ihre Köpfe darüber zu schütteln, wie eine Handvoll verstörter Briten ihr Land und möglicherweise auch die gesamte Europäische Union ins Chaos stürzen. Diese Sicht herrscht nicht nur in deutschen, sondern auch in vielen britischen Medien vor. Die Brexiteers werden als hinterwäldlerische Gruppierung zorniger alter Männer aus den walisischen Tälern dargestellt, die die globalen Zusammenhänge nicht begreifen und der Jugend des Landes ihre Zukunft rauben. Doch schon diese Facette der Brexit-Diskussion ist ausgesprochen verzerrt. Zwar mögen die walisischen Täler abgelegen und tief sein, aber sie sind auch sehr dünn besiedelt. Beim Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 entfielen immerhin 51,9 Prozent der Stimmen auf die Ausstiegs-Option, und darunter dürften reichlich Stimmen aus den hochentwickelten und einkommensstarken Schichten des Landes gewesen sein. Auch die eine oder andere jüngere Frau und der eine oder andere  Hochschulabsolvent dürften für den Brexit gestimmt haben.

Mancherorts herrscht gar eine  verhaltene Schadenfreude, wie der Brexit das Vereinigte Königreich ins wirtschaftliche Chaos stürzen werde. Doch davon ist bislang nicht allzu viel zu sehen.  Der Wechselkurs des Britischen Pfunds erreichte am 15. November 2019 mit 1,17 Euro exakt wieder den Wert vom Tag nach dem Referendum am 24. Juni 2016. Und die Konjunkturaussichten auf der Insel sind seither zwar ein wenig eingetrübt, aber nicht deutlich trüber als in anderen EU-Ländern.

Auch der angekündigte Exodus der Londoner Finanzindustrie, von dem sich manche Bankenplätze in der Rest-EU einiges versprochen hatten, will sich nicht recht zeigen. Bislang haben lediglich sechs Großbanken ihren Sitz in die EU verlegt, davon vier nach Frankfurt (Morgan Stanley, JP Morgan, City Group, Goldman Sachs), eine nach Paris (HSBC) und eine nach Dublin (Barclays). Statt der ursprünglich erwarteten 75.000 Jobverlagerungen gehen die aktuellen Schätzungen aus dem Bankenbereich selbst nur noch von 5.000 aus. Das mag immer noch viel sein, aber angesichts der Größe des gesamten Londoner Finanzsektors, der auch nach 2016 weiter gewachsen ist und mittlerweile auf rund 380.000 Arbeitsplätze geschätzt wird, bleibt der Brexit-Schaden überschaubar. Man darf wohl vermuten, dass die City of London auch künftig nach dem Financial District in New York der wichtigste Finanzplatz der Welt bleiben wird.

Vor allem die Person Boris Johnson kommt in den Medien nicht gerade gut weg. Dafür mag es Gründe geben, doch die oft verbreitete Sicht, der  amtierende Premier habe Stroh nicht nur auf, sondern auch im Kopf, ist sachlich schwer nachvollziehbar. Das gilt umso mehr, wenn man Johnson neben die anderen Polit-Strategen des Vereinigten Königreichs stellt.

Wo ist eigentlich David Cameron geblieben? Er hatte, um seine persönlichen Wiederwahlchancen zu verbessern, den Briten ein Referendum über den EU-Austritt des Landes zugesagt.  Tatsächlich gewann er die Unterhauswahl im Mai 2015 mit knapper Mehrheit. Jetzt musste er nur noch das für Juni 2016 angesetzte Referendum verlieren, um wie geplant weiterregieren zu können. Doch daraus wurde nichts, weil er den Unmut über die EU in der Bevölkerung unterschätzt hatte. Wenn es einen britischen Politiker der jüngeren Geschichte gibt, dem man persönliches politisches Machtstreben und Verantwortungslosigkeit gegenüber dem Land nachsagen kann, dann ist es David Cameron.

Bei Theresa May mag man sich fragen, ob sie wirklich gut beraten war, die Nachfolge von Cameron anzutreten. Denn sie hatte sich ja stets gegen den Brexit ausgesprochen und musste ihn nun als Premierministerin vorantreiben, um das rechtlich bindende Referendum umzusetzen. Es wundert nicht, dass die von ihr ausgehandelten Deals mit der Europäischen Union eigentlich gar keine substantielle Lösung des Vereinigten Königreichs von der Europäischen Union vorsah. In allen Varianten war der sogenannte Backstop integriert, nach dem die Briten für eine lange Übergangsperiode Teil der Zollunion bleiben sollten, was eine Anerkennung sämtlicher EU-Regulierungen im Produktbereich und auch eine Anerkennung der diesbezüglichen EuGH- Rechtsprechung nach sich gezogen hätte. Manche EU-Kommissare freuten sich sogar schon darauf, dass das Vereinigte Königreich auch den im Rahmen des Multiannual Financial Framework von 2021 bis 2027 vorgesehenen Beitrag zum EU-Haushalt in Höhe von geschätzten 85 Mrd. Euro weiter zahlen würde. Vor dem Hintergrund der großen Rolle, den die britischen Nettozahlungen in den Brexit-Diskussionen des Landes gespielt hatten, war das nicht sonderlich weise. Und politstrategisch eher ärmlich war auch die Entscheidung von Theresa May, im Juni 2017 vorgezogene Neuwahlen durchführen zu lassen, von denen sie sich eine Stärkung ihrer parlamentarischen Mehrheit versprach und die ihr stattdessen einen Verlust dieser Mehrheit bescherten.

Ach – das Unterhaus: Die Ablehnung des Theresa May-Deals ist nachvollziehbar, denn sie hätte letztlich nur einen formalen Brexit zur Folge gehabt. Aber ein Parlament, das über Jahre hinweg rund ein Dutzend Mal über die verschiedenen Vorlagen von Regierung und Opposition abstimmt und dem immer nur ein Nein einfällt, ist schon sehr enttäuschend. Eine eigene Gestaltungskraft hat es in diesen Diskussionen nie entwickelt. Es bleibt zu hoffen, dass die inhaltliche Kraftlosigkeit des ältesten Parlaments der Neuzeit keine bleibenden Schäden an den demokratischen Institutionen des Landes hinterlassen wird.

Und die Labour Party? Sie schart sich immer noch um den in der  Bevölkerung extrem unbeliebten Jeremy Corbyn, mit dem vermutlich keine Wahlen zu gewinnen sein werden. Soeben haben sogar die Liberal Democrats, die genau wie Labour zu den Remainers zählen, für die kommende Unterhauswahl ein wahltaktisches Bündnis mit Labour abgelehnt, weil sie sich von einem Zusammengehen mit deren Parteivorsitzenden nur Nachteile versprechen. Wenn sich schon in der Labour Party niemand traut, einen Neuanfang zu wagen, sollte ein strategisch denkender  Vorsitzender vielleicht von sich aus den Rückzug antreten. Aber er denkt eben nicht strategisch.

Der strahlende Sieger all dieser Querelen dürfte Boris Johnson sein. Aus aktueller Sicht  wird seine Partei bei den Unterhauswahlen am 12. Dezember 2019 die absolute Mehrheit der Sitze erringen. Damit sollte es ihm möglich sein, den von ihm ausgehandelten Deal mit der EU über die parlamentarischen Hürden zu bringen, was bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen nicht möglich ist. Ob der Austritt dann tatsächlich zum Ende Januar 2020 vollzogen werden kann, bleibt fraglich, da noch manches institutionelle Detail zu klären sein wird. Aber der Brexit wird bis dahin, diese Prognose sei gewagt, so auf die Schiene gesetzt sein, dass an einem geregelten Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union kein Zweifel mehr bestehen wird.

Darüber hinaus könnten die Entwicklungen rund um den Brexit eine ausgesprochen erfreuliche Nebenwirkung entfalten: die Aussicht auf eine irische Wiedervereinigung. Bei dem von Johnson ausgehandelten Deal wird Nordirland mit seiner Landgrenze zur Republik Irland auch weiterhin eine Zollunion bilden. Um Zollkontrollen an der inneririschen Grenze zu vermeiden, sollen sie in die Häfen und auf die Flughäfen verlegt werden. Dieser in den Medien als Ireland Only bezeichneter Brexit müsste eigentlich Brexit Except Ireland heißen. Die Vermeidung einer harten Zollgrenze auf dem irischen Festland ist sicherlich klug, denn die Narben des Bürgerkriegs, der erst mit dem Karfreitagsabkommen vom April 1998 ein Ende fand, sind weder nördlich noch südlich der Grenze wirklich vernarbt. Dieses Abkommen erlaubt, was selten beachtet wird, eine irische Wiedervereinigung, wenn sich die Mehrheit der Nordiren dafür aussprechen sollte. Da das nordirische Parlament nach Ablauf von vier Jahren ohnehin über die Fortsetzung des Ireland Only Brexit entscheiden soll, könnte es bei der Gelegenheit doch auch gleich ein Referendum zur irischen Wiedervereinigung beschließen. Wer sich, wie der Verfasser dieser Zeilen, bis heute über die deutsche Wiedervereinigung freut, wird den Iren eine ebenso friedliche Wiedervereinigung von Herzen wünschen.

Blog-Beiträge zum Thema:

Norbert Berthold: Das Parlament, das sich nicht traut. Boris Johnson, irischer Backstop und territoriale Integrität

Norbert Berthold: Theresa May und Boris Johnson. Rosenkriege, Brexit-Strategien und Backstops

Norbert Berthold: „Deal“ oder „no deal“? Der Europäischen Union droht die Zwickmühle

Norbert Berthold: Blick in die Glaskugel. Wie geht es weiter mit dem Brexit?  2. Update: War’s das für Boris Johnson? (5. September 2019)

Dieter Smeets: Meilensteine auf dem Weg zum Brexit. Aktualisierte Version. Stand: 20. Oktober 2019, 9.00 Uhr

Tim Krieger: Brexit: Schnäppchenzeit für die USA?

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