Das ordnungspolitische Journal
„Es ist nicht der Unternehmer, der die Löhne zahlt – er übergibt nur das Geld. Es ist das Produkt, das die Löhne zahlt.“ (Henry Ford) …
„Ich habe mich nie anfreunden können mit der Ordnungspolitik, die im keimfreien Raum vor sich hin theoretisiert. Manchmal muss man auch ordnungspolitischen Schweinkram machen.“ (Michael …
„Ordnungsruf
Hüther macht Schweinkram
Eine Polemik “ weiterlesen
Die griechische Eurotragödie hat die Diskussion um die Vorteile intertemporaler Ersparnisbildung und die Anpassungskanäle von asymmetrischen Schocks in (mehr oder weniger) optimalen Währungsräumen neu entfacht. …
Im Schatten der Sarrazinaden des Tages fanden sich zuletzt drei Meldungen/Kommentare der Zeitungen (z.B. FAZ vom 02.09.2010, S. 11 und 13), die irgendwie (nicht) zusammenpassen: …
„Anti-Diskriminierung = Pro Vertragsfreiheit = Contra EuGH“ weiterlesen
Die Einspeisevergütungsregel bildet den Kern des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG), welches wiederum das (!) Vorzeigeprojekt der rot-grünen Koalition darstellt. Inzwischen bekennen sich …
Die gegenwärtige Diskussion über die Wehrpflicht und deren vermutliche Abschaffung bzw. Aussetzung erzeugt eine neue Diskussion um die Einführung eines alternativen Zwangsdienstes für die jungen …
„Allgemeine Dienstpflicht
Die Inkarnation der Verschwendung“ weiterlesen
Wenn der Staat der Eigentümer von Kernkraftwerken wäre, dann sollte er sich Gedanken machen über die Laufzeit der Kraftwerke. Wenn der Staat zugleich zuständig wäre …
Als zentrales Ergebnis der sogenannten Föderalismuskommission II wurde in Deutschland im Sommer 2009 nach Schweizer Vorbild eine neue „Schuldenschranke“ ins Grundgesetz aufgenommen. Sie zieht für …
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„Janusgesichtige“ Staatsverschuldung?
Ein Kommentar zu Carl Christian von Weizsäcker“ weiterlesen
Die Bundesregierung hat sich in ihrem Sparpaket vorgenommen, eine Steuer auf die Brennelemente der noch Strom produzierenden Atomkraftwerke zu erheben. Angesichts der enormen Volatilität in …
„Wir sind die Fleißigsten, die Kreativsten und die Intelligentesten überhaupt. Und das werden wir Hessen uns auch von niemandem nehmen lassen.“ (Roland Koch) Am 31. …
„Ein Ministerpräsident sieht schwarz
Hessen unter Roland Koch“ weiterlesen
Die Wiederherstellung der Vermögensteuer gehört zum Standardrepertoire linker Parteien. Trotz einer stark progressiven Einkommensteuer, einer im internationalen Vergleich hohen Gewinnbesteuerung und eines äußerst umfassenden Sozialstaates besteht angeblich eine Gerechtigkeitslücke, die mit der Vermögensteuer geschlossen werden soll. Der Vorschlag entbehrt jeder überzeugenden Begründung. Die Vermögensteuer ist weder ein gerechtes, noch ein effizientes Instrument der Steuer- und Verteilungspolitik.
Gelegentlich wird ein Verzicht auf Wirtschaftswachstum als Lösung für die Umweltprobleme vorgeschlagen. Einen Moment lang mag der Gedanke einen gewissen Charme haben. Doch es zeigt sich schnell, dass es andere und wohl bessere Wege gibt, die Natur zu schonen, ohne dafür die Menschen zum Verzicht zwingen zu müssen. Ein Gespräch zwischen Prof. Dr. Jan Schnellenbach, Prof. Dr. Norbert Berthold und Dr. Jörn Quitzau.
Ein effizienteres und gerechteres System, muss an drei Parametern ansetzen: Risikoäquivalenz, Wettbewerb und Umverteilung. Dazu am besten geeignet ist eine „PKV für Alle“. Die Beiträge sind risikoäquivalent. Der Wettbewerb der Leistungsanbieter wird intensiver. Die finanziellen Lasten der inter-personellen Umverteilung werden in das Steuer-Transfer-System ausgelagert.