Gastbeitrag
EZB-Strategie mit Fallstricken
Die Inflation bekämpfen, ohne dabei die Konjunktur abzuwürgen. Dieses Ziel verfolgt die EZB mit einer Strategie, die Zinsen nicht zu sehr anzuheben, diese aber für …
Gastbeitrag
Die Macht der Kostenwahrheit
Warum Deutschland den Alleingang wagen sollte
Ein einzelnes Land, das seine CO2-Emissionen mit den heute üblichen Politikansätzen zu senken versucht, hat sehr hohe Kosten aber kaum Einfluss auf den globalen Klimawandel. …
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Warum Deutschland den Alleingang wagen sollte“ weiterlesen
Boomer in der Kritik
Nachhaltigkeitsfaktor, Bestandsrenten und „progressive“ Entgeltpunkte
„In die Irre geht die Mehrheit des Rats mit dem Vorschlag, Geld zwischen Rentnern umzuverteilen. … Für die Sicherung gegen Armut ist das Steuersystem zuständig, …
Gastbeitrag
Deutsche Industrie
Strukturwandel im Gange
Die Produktion großer Industriebranchen in Deutschland hat sich unter dem Eindruck von Corona-Pandemie und Energiepreisschock in den letzten Jahren sehr unterschiedlich entwickelt. So stieg die …
„Gastbeitrag
Deutsche Industrie
Strukturwandel im Gange“ weiterlesen
Freiheit, Ordnung und Macht
Kürzlich bin ich bei einer Recherche auf die «Farewell Address to the Nation» von Ronald Reagan gestossen, die er am 11. Januar 1989 gehalten hatte. …
Das Schuldenbremsen-Urteil
Ein Pyrrhus-Sieg?
Das Verfassungsgericht hat die Schuldenbremse gestärkt. Aber es ist unklar, ob die Politik im engeren Korsett leben will. Die politische Reaktion auf das Urteil könnte …
Gastbeitrag
Wie kommen die USA vom Schuldenberg herunter?
Der massive Einsatz der Fiskalpolitik in der Weltfinanzkrise nach 2007 und in der Corona-Pandemie 2020/21 hat die Staatsschulden nach oben getrieben, die Schuldenquoten sind auf …
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(Kurz)Podcast
Heizungsgesetz
Was wäre die Alternative?
Der Bundestag hat das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (Heizungsgesetz) beschlossen. Doch es hätte eine bessere Alternative gegeben. Welche ist das und wie geht es weiter?
Strategische Industriepolitik
Mit Schwung ins technologische Abseits
Die Bundesregierung ist entschlossen, die deutsche Wirtschaft zukunftsfähig zu machen und den dafür nötigen Strukturwandel aktiv und energisch zu unterstützen. Dabei geht es längst nicht …
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Mit Schwung ins technologische Abseits“ weiterlesen
Podcast
Rentenreform à la Sachverständigenrat
Verteilungspolitische Vorschläge führen in die Irre
Der Sachverständigenrat hat sich in seinem neusten Gutachten ausführlich (fast 100 Seiten) mit der Reform der Gesetzlichen Rentenversicherung befasst. Er hat aufgeschrieben, vor welchen Problemen …
ArchivBlog ReloadedAktuelle Themen, alte Beiträge
Blog Reloaded
Gastbeitrag
Trumps Zölle
Wer verliert wirklich?Donald Trump droht mit neuen, besorgniserregenden Zollerhöhungen auf Importe in die USA. Wir beschreiben die wichtigsten direkten und indirekten Wirkungskanäle und berechnen, was Trumps Pläne für die Vereinigten Staaten und den Euroraum bedeuten würden. Der Euroraum dürfte langfristig weniger Schaden nehmen als die USA selbst – auch deshalb, weil die Zölle vor allem in den USA die Inflation anheizen. Wirklich bedrohlich für die Wirtschaft im Euroraum wäre eine weltweite Spirale der Deglobalisierung.
Podcast
Deutschland im Umbruch
Droht De-Industrialisierung?Der sektorale Strukturwandel in Deutschland nimmt Fahrt auf. Das wirft eine Reihe von Fragen auf. Ist Deutschland ein Nachzügler im Strukturwandel? Welche Rolle spielt das „Geschäftsmodell Deutschland“? Löst sich der „sektorale Strukturstau“ auf? Welchen Einfluss hat die De-Globalisierung? Gießt die Politik noch Öl ins Feuer des sektoralen Strukturwandels? Welche Rolle spielen die Energiepolitik, das Verbrenner-Verbot und das Lieferkettengesetz? Was hilft gegen De-Industrialisierung? Braucht es den Staat und wo? Ist die Industriepolitik dem Standortwettbewerb überlegen? Wie sollte der (Sozial)Staat auf den Strukturwandel reagieren?
Das neue Bürgergeld
Vorwärts in die Vergangenheit„Wird das Bemühen um wirtschaftliche Selbständigkeit nicht mehr ernsthaft eingefordert, ändert sich der Charakter der Hilfeleistungen weg vom Subsidiaritätsprinzip hin zu einer bedingungsarmen Leistung, bei der materielle Teilhabe stärker und die Integration in Arbeit schwächer gewichtet wird.“ (Holger Schäfer) Die Energiepreis-Krise dominiert gegenwärtig alles. Es droht wirtschaftlicher Niedergang. Davon wären Arme stärker betroffen als Reiche. Vor allem ihnen muss aber geholfen werden. Damit ist die Grundsicherung gefordert. Die Bundesregierung plant, sie zu reformieren und wetterfest zu machen. Das Hartz-IV-System soll durch ein Bürgergeld ersetzt werden. Es besteht gesellschaftlicher Konsens, der Staat muss allen Bürgern ein (sozio-kulturelles) Existenzminimum garantieren. Das gilt unabhängig davon, ob Menschen unverschuldet oder selbst verschuldet in Not geraten. Die Hilfe der Gesellschaft ist aber nicht bedingungslos. Sie ist eine staatliche Hilfe zur individuellen Selbsthilfe. Auch darüber besteht Einvernehmen. Der Sozialstaat steht allerdings vor einem Dilemma. Ist er bei der Grundsicherung zu knickrig, verliert er den Kampf gegen die Armut. Agiert er dagegen zu großzügig, sabotiert er die Hilfe zur Selbsthilfe. Die Diskussion um „fördern und fordern“ illustriert den Konflikt. Es ist Aufgabe der Politik, eine Balance zwischen Großzügigkeit staatlicher Leistungen und Forderungen an die Leistungsbezieher zu finden. Diese Balance ist einem ständigen Wandel unterworfen. Ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungen verändern sie. In den späten 90er und frühen 00er Jahren hatte die Grundsicherung eine Schlagseite zugunsten des „Förderns“. Das ging nicht gut. Die Arbeitslosigkeit stieg, der Sozialstaat wurde unfinanzierbar. In den Hartz-Reformen wurde das „Fordern“ wieder stärker betont. Der Widerstand vor allem gegen Sanktionen nahm zu. Mit dem neuen Bürgergeld schlägt das Pendel wieder zurück. Die Leistungen des Staates sollen großzügiger, die Anforderungen an die Transferempfänger geringer werden. Darüber ist politischer Streit entbrannt. Wie könnte eine optimale Balance zwischen Fördern und Fordern aussehen?