Das ordnungspolitische Journal
Wie können Demokratie und Freiheit miteinander in Einklang gebracht werden? Unter Demokratie verstehen wir die Herrschaft des Volkes – also eine Staatsform, die letztlich alle …
„Der Schutz der Leistungseliten in der Demokratie“ weiterlesen
„Wenn ich zwei Ökonomen nach ihrer Meinung frage, erhalte ich drei verschiedene Antworten. Zwei davon sind von Herrn Keynes.“ Diese boshafte Aussage, die Winston Churchill …
„Gesetzliche Mindestlöhne — wehret den Anfängen“ weiterlesen
Im Zeitalter der Demokratie wird unter „Freiheit“ meist der Schutz des Einzelnen oder der Minderheit vor der Mehrheit verstanden. Diese Sichtweise drängt sich vor allem …
Deutschland hat bis Ende Juni die Ratspräsidentschaft in der EU übernommen. Bundeskanzlerin Merkel will einen neuen Anlauf nehmen, um den von den Franzosen und Holländern …
„Soll die EU erweitert und gleichzeitig vertieft werden?“ weiterlesen
Noch immer geht ein Gespenst um in Europa, das Gespenst der Arbeitslosigkeit. Vor allem in den vier größten kontinentaleuropäischen Ländern Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien …
US-Präsident Donald Trump betreibt in seiner zweiten Amtszeit eine beispiellose Disruption der amerikanischen Politik. Er steht für den gezielten Umbau des US-Systems in eine autoritär geführte Oligarchie – ganz im Sinne ultra-libertärer Tech-Milliardäre.
Deutschland ist in Schwierigkeiten. Die Wirtschaft stagniert. Neu ist das nicht. Sie wächst schon seit 2018 kaum noch. Die letzten 2 Jahre schrumpfte sie sogar. Der neuste Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung prognostiziert auch für 2025 nur ein Mini-Wachstum. Unter den größeren Ländern ist Deutschland das Schlusslicht beim wirtschaftlichen Wachstum.
Europa droht wirtschaftlich abgehängt zu werden. Der europäische Binnenmarkt, die Magna Carta der wirtschaftlichen Integration, ist der Schlüssel, wettbewerbsfähiger zu werden. Die 4 Grundfreiheiten sind der Kern. Sie müssen revitalisiert werden. Nötig ist aber mehr: Weiche Budgetrestriktionen der Politik müssen gehärtet, fiskalische Regeln der EWU ernst genommen, monetäre Staatsfinanzierung muss unterbleiben, die vertikale Kompetenzverteilung vom Kopf auf die Füsse gestellt werden.