Das ordnungspolitische Journal
Er ist 78 Jahre alt und sieht in die Zukunft: „Die Zeiten des freien Internets werden bald vorbei sein“, hatte Rupert Murdoch im Frühjahr prognostiziert. …
„Gastbeitrag:
Sind die Medien in der Krise, weil der Markt versagt?“ weiterlesen
Derzeit dominieren in wirtschaftspolitischen ebenso wie in unternehmenspolitischen Diskussionen eher kurzfristig orientierte Themen. Konjunktur und Kreditklemme stehen im Vordergrund. Doch mit der Aufhellung der wirtschaftlichen …
„Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden.“ (Otto von Bismarck) Das BVerfG hat am 20. Dezember 2007 entschieden, …
Piraten haben Konjunktur. Der „Schrecken der Karibik“ ist vor Somalia in weniger amüsanter Form als im Film und zur Überraschung der meisten von uns wieder …
There seems to be general agreement that neither the outbreak nor the severity of the financial crisis has been due to a lack of harmonised …
Preise sagen uns, was wir zu tun haben – und häufig ist das etwas anderes, als wir beabsichtigt haben. So lautet Friedrich August von Hayeks …
„Gastbeitrag:
Die Störung des Preissystems hat die „Krise“ verursacht“ weiterlesen
„Macroeconomics is mostly ex-post storytelling.“ (Russel Roberts, GMU) Der Gegensatz könnte kaum größer sein. Die Börsen weltweit sind schon seit Monaten in euphorischer Stimmung. Ein …
Beisetzungen sind in Deutschland teuer: So kostet eine Erdbestattung einfachster Art knapp 5.000 EUR (Hildebrandt-Woeckel, 2008; o. V., 2008). Die größten Einzelposten des komplexen Produkts …
Die Europäische Kommission fordert eine eigene EU-Steuer. Viele Gründe sprechen dagegen. Erstens: Erhält die EU Steuerhoheit, so wird vermutlich die Steuerbelastung steigen. Zwar wird von …
60 Jahre Soziale Marktwirtschaft haben in der Bundesrepublik Deutschland für Wachstum und Wohlstand gesorgt. Absolute Armut gibt es in Deutschland heute nicht mehr. Dennoch mehren …
Der sektorale Strukturwandel in Deutschland nimmt Fahrt auf. Das wirft eine Reihe von Fragen auf. Ist Deutschland ein Nachzügler im Strukturwandel? Welche Rolle spielt das „Geschäftsmodell Deutschland“? Löst sich der „sektorale Strukturstau“ auf? Welchen Einfluss hat die De-Globalisierung? Gießt die Politik noch Öl ins Feuer des sektoralen Strukturwandels? Welche Rolle spielen die Energiepolitik, das Verbrenner-Verbot und das Lieferkettengesetz? Was hilft gegen De-Industrialisierung? Braucht es den Staat und wo? Ist die Industriepolitik dem Standortwettbewerb überlegen? Wie sollte der (Sozial)Staat auf den Strukturwandel reagieren?
Astrid Rosenschon analysiert die Subventionsentwicklung in Deutschland. Einen besonderen Schwerpunkt setzt sie bei den Finanzhilfen des Bundes. Aus ihren empirisch gestützten Analysen leitet sie Empfehlungen für die Politik ab,
„Die Soziale Marktwirtschaft ist die schlechteste Wirtschaftsordnung, ausgenommen aller anderen, die schon ausprobiert wurden.“(nach Winston Churchill) Die deutsche Wirtschaftspolitik der Nachkriegszeit war ein Erfolgsmodell. Die wettbewerbliche Ordnung und eine regelgebundene Wirtschaftspolitik waren wichtige Elemente. Das hat Deutschland das „Wirtschaftswunder“ und die Wiedervereinigung beschert. Seither geriet allerdings die regelbasierte und stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik mit distributivem Augenmaß auf Abwege. Seit dem Jahr 2007 haben multiple Krisen diese regelvergessene Entwicklung verstärkt. Drei Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf die Verwahrlosung der Ordnungspolitik: In Berlin will eine Mehrheit der Wähler privates Immobilieneigentum teilweise verstaatlichen, um die Wohnungsknappheit zu beseitigen. Die Garantie des Privateigentums wird obsolet, ein Grundpfeiler der Marktwirtschaft. Auch die Makro-Politik steht Kopf. Die EZB operierte lange mit Null- und Negativzinsen. Nun hat sie die Kontrolle über die Inflation verloren (Otmar Issing). Die Inflation galoppiert. Nicht mehr die Geld-, die Fiskalpolitik soll es richten, Inflation zu bekämpfen. Das wirtschaftspolitische Assignment wird auf den Kopf gestellt. Auch in der Politik der sozialen Gerechtigkeit sind ordnungspolitische Tabubrüche gang und gäbe. Es geht immer weniger um existentielle staatliche Hilfe zur Selbsthilfe. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird heute ernsthaft diskutiert.