Das ordnungspolitische Journal
1. Der Wert des Menschen ist sein Preis? Im Leviathan (Hobbes (1976), § 10, 67) heißt es, „die Geltung oder der Wert eines Menschen ist …
„Managergehälter: Ökonomisches Rätsel, politisches oder ethisches Problem?“ weiterlesen
„Deutschland ist als Produktionsstandort mittlerweile einfach zu teuer, massive Verlagerungen von Wertschöpfung in das billigere Ausland unvermeidbare Folge der Globalisierung.“ Diese und ähnliche Thesen bestimmen …
Mit ihrer Zinssenkungspolitik kann sich die US-Zentralbank des öffentlichen Lobes sicher sein. Das Verbilligen der Kreditkosten könne, so ist zu allgemein hören, eine Rezession der …
„Die Kreditkrise ist der Vorbote der großen Inflation“ weiterlesen
88 Millionen Euro an Subventionen aufgewendet – und dennoch wandern die 2300 verbliebenen Bochumer Nokia-Arbeitsplätze nach Rumänien ab. Dabei hatte das Unternehmen zu Beginn der …
„Der Fall Nokia: Subventionierter Arbeitsplatzexport?“ weiterlesen
Der Wind hat sich gedreht. Offene Märkte gelten heute vielen als Teufelszeug. Abschottung hat wieder Konjunktur. Wettbewerb ist nur noch im Sport akzeptiert, vorausgesetzt die …
„Ungleichheit, soziale Mobilität und Humankapital“ weiterlesen
Zum Jahreswechsel hat Bert Rürup einen Versuch gestartet, die seit Jahren brach liegende Diskussion über die Reform der sozialen Sicherungssysteme zu beleben. Er fordert eine …
Nordrhein-Westfalen erwägt den Beitritt zum Benelux-Vertrag. Bayerns Wirtschaftsbeziehungen zu Norditalien und Kalifornien entwickeln sich intensiver als zu Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Das offizielle Italien denkt zuweilen …
Wer in den vergangenen Wochen Zigaretten oder Zeitungen kaufen wollte, mußte ein wenig mehr Geduld aufbringen. Größere Kioske bildeten zwei Schlangen: eine für Spieler und …
„Staatspaternalismus am Kiosk:
über Raucher, Spieler und Manager“ weiterlesen
„Lässt sich Inflation noch vermeiden?“ fragte Friedrich August von Hayek (1899 – 1992) in einem Beitrag aus dem Jahr 1970. Er hatte große Zweifel. Und …
Die Republik ist in tiefer Sorge um die Verteilung von Einkommen und Vermögen. Verteilungsfragen beherrschen die politische Diskussion. Der heftige Streit um Mindestlöhne für einfache …
Der sektorale Strukturwandel in Deutschland nimmt Fahrt auf. Das wirft eine Reihe von Fragen auf. Ist Deutschland ein Nachzügler im Strukturwandel? Welche Rolle spielt das „Geschäftsmodell Deutschland“? Löst sich der „sektorale Strukturstau“ auf? Welchen Einfluss hat die De-Globalisierung? Gießt die Politik noch Öl ins Feuer des sektoralen Strukturwandels? Welche Rolle spielen die Energiepolitik, das Verbrenner-Verbot und das Lieferkettengesetz? Was hilft gegen De-Industrialisierung? Braucht es den Staat und wo? Ist die Industriepolitik dem Standortwettbewerb überlegen? Wie sollte der (Sozial)Staat auf den Strukturwandel reagieren?
Astrid Rosenschon analysiert die Subventionsentwicklung in Deutschland. Einen besonderen Schwerpunkt setzt sie bei den Finanzhilfen des Bundes. Aus ihren empirisch gestützten Analysen leitet sie Empfehlungen für die Politik ab,
„Die Soziale Marktwirtschaft ist die schlechteste Wirtschaftsordnung, ausgenommen aller anderen, die schon ausprobiert wurden.“(nach Winston Churchill) Die deutsche Wirtschaftspolitik der Nachkriegszeit war ein Erfolgsmodell. Die wettbewerbliche Ordnung und eine regelgebundene Wirtschaftspolitik waren wichtige Elemente. Das hat Deutschland das „Wirtschaftswunder“ und die Wiedervereinigung beschert. Seither geriet allerdings die regelbasierte und stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik mit distributivem Augenmaß auf Abwege. Seit dem Jahr 2007 haben multiple Krisen diese regelvergessene Entwicklung verstärkt. Drei Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf die Verwahrlosung der Ordnungspolitik: In Berlin will eine Mehrheit der Wähler privates Immobilieneigentum teilweise verstaatlichen, um die Wohnungsknappheit zu beseitigen. Die Garantie des Privateigentums wird obsolet, ein Grundpfeiler der Marktwirtschaft. Auch die Makro-Politik steht Kopf. Die EZB operierte lange mit Null- und Negativzinsen. Nun hat sie die Kontrolle über die Inflation verloren (Otmar Issing). Die Inflation galoppiert. Nicht mehr die Geld-, die Fiskalpolitik soll es richten, Inflation zu bekämpfen. Das wirtschaftspolitische Assignment wird auf den Kopf gestellt. Auch in der Politik der sozialen Gerechtigkeit sind ordnungspolitische Tabubrüche gang und gäbe. Es geht immer weniger um existentielle staatliche Hilfe zur Selbsthilfe. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird heute ernsthaft diskutiert.