Das ordnungspolitische Journal
Alle fünf Jahre werden die Schweizerinnen und Schweizer in einer repräsentativen Erhebung zu ihrer Gesundheit und Lebensqualität befragt. Auch Alltagssorgen sind Teil dieser Gesamtschau, darunter …
„Gastbeitrag
Der Strukturwandel frisst Jobs – und schafft noch mehr neue“ weiterlesen
Zitat von der Web-Page „WELT“ (Stand 11.06.2019) „Im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf soll nach Recherchen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) zum ersten Mal eine vorübergehende Enteignung stattfinden.“ Der Bericht …
„Demokratische und/oder rechtsstaatliche Enteignung?“ weiterlesen
Was will der Koalitionsvertrag? Mit der Einführung einer Grundrente wollen die Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU und SPD ein Instrument gegen Altersarmut schaffen und zugleich die Lebensleistung …
Nach langen Verhandlungen um die Reform der Grundsteuer wurde ein bemerkenswert gutes Ergebnis erreicht. Dem ist ein langer Konflikt vorausgegangen, bei dem auf der einen …
Der australische Philosoph Peter Singer, dessen Thesen international breit diskutiert werden, ist an die Universität Paderborn eingeladen worden, um dort am 17. Juni über Tierethik …
Die Schweiz diskutiert das «Aber» zum institutionellen Rahmenabkommen mit der EU. Ein zentrales «Aber» betrifft interessanterweise einen im Vertragstext unerwähnten Bereich: die Unionsbürgerrichtlinie (UBRL). Ob …
30 Jahre nach dem Mauerfall ist der Strukturwandel in den ostdeutschen Bundesländern noch nicht abgeschlossen, und es besteht nach wie vor eine Diskrepanz in den …
„Gastbeitrag
Mehr Regionalisierung der Regionalpolitik zulassen“ weiterlesen
Der FC Bayern München wurde in dieser Saison zum 29. Mal Deutscher Meister; neben dem sicherlich sehr guten Sportmanagement dieses Clubs trägt hierzu auch die …
Planwirtschaft und Sozialismus sind im Kern an zwei zentralen Fehlern gescheitert: Die sozialistischen Planer gingen erstens von der irrigen Annahme aus, Menschen würden auch dann …
„Marktwirtschaft in Gefahr (3)
Kommt die digitale Planwirtschaft?“ weiterlesen
„Das Grundeinkommen ist nicht befreiend, sondern der Weg in die Knechtschaft.“ (Reiner Eichenberger) Der Sozialstaat ist krank. Er hat Fieber, mal höheres, mal niedrigeres. Die …
„Die Zukunft des Sozialstaates (4)
Die Revolution“ weiterlesen
Die neue US-Sicherheitsstrategie hat es in sich. Europa sei auf dem absteigenden Ast. Die USA haben vor, rechtspopulistische Institutionen in Europa zu unterstützen. Strategisch wollen sie sich auf ihren lateinamerikanischen „Hinterhof“ und den Indo-Pazifik konzentrieren. Was bedeutet das alles für Europa?
Donald Trump benimmt sich (zollpolitisch) wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen. Er zertrampelt genüsslich alles, was an regelbasierter, multilateraler Handelspolitik in den letzten Jahrzehnten aufgebaut wurde. Wie sollte die Welt auf den zollpolitischen Vandalismus der USA reagieren?
Angesichts des massiven Zustroms von Flüchtlingen ist die Diskussion über eine Reform der Erbschaftsteuer fast verstummt. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Dezember 2014 muss aber bis zum 30. Juni 2016 eine Neuregelung geschaffen werden, weil die Verschonungsregeln für Betriebsvermögen verfassungswidrig sind, insbesondere gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen.