Das ordnungspolitische Journal
Der Universalismus ist nicht allein eine rechtliche Grundlage unserer freiheitlichen politischen und ökonomischen Ordnung. Vielmehr steckt hinter ihm eine über viele Jahrhunderte gewachsene Kultur, welche …
„Der Universalismus und die Zukunft des Westens“ weiterlesen
Der deutsche Steuerzahler sieht sich als Resultat der gescheiterten Einführung einer PKW-Maut unter maßgeblicher Federführung des damaligen Bundesverkehrsministers, Andreas Scheuer, einer Schadensersatzforderung in dreistelliger Millionenhöhe …
„Politikerhaftung
Es kommt auf den Entscheidungsprozess an!“ weiterlesen
Bei der Frage nach der Grenze zwischen dem, was öffentlich „sagbar“ ist, und dem, was als „unsagbar“ gilt, gehen die Meinungen auseinander. Das Institut für …
Die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden werden hauptsächlich durch ihre Steuereinnahmen und den kommunalen Finanzausgleich bestimmt. Der Finanzausgleich steht dabei in einem Spannungsverhältnis zur Eigenständigkeit und Selbstverantwortung …
„GastbeitragMehr kommunale Finanzautonomie wagen“ weiterlesen
Jewgeni Wiktorowitsch Prigoschin, der Betreiber der Private Military Company (PMC) Wagner Group, hat am Wochenende des 23. Juni 2023 in Rußland einen Coup versucht und …
Unter Gesundheitsexperten besteht weitgehender Konsens, dass das deutsche Krankenhauswesen drei Fehlversorgungsmerkmale aufweist: Erstens ist die Anzahl der Krankenhausbetten zu hoch, zweitens gibt es zu viele …
„GastbeitragKrankenhausversorgung braucht bessere Planung und Finanzierung“ weiterlesen
Mehr europäische Unabhängigkeit? Im Zuge seiner Chinareise im April 2013 erhob der französische Präsident Macron die Forderung nach einer stärkeren Unabhängigkeit Europas von den USA. …
„Monopolarismus, Multipolarismus oder Völkerrecht?“ weiterlesen
Um die großen langfristigen Herausforderungen zu bewältigen, benötigen wir gesellschaftliche und wirtschaftliche Innovationen von ungekanntem Ausmaß. Sowohl die Wissensproduktion als auch der Wissenstransfer gedeiht besonders …
Die staatlich orchestrierte Credit-Suisse-Übernahme durch die UBS ist ein Akt der nationalen und internationalen Realpolitik. Als solche darf das Resultat keineswegs mit einer liberalen Marktwirtschaft …
Der Länderfinanzausgleich wurde mit Wirkung ab 2020 reformiert. Dabei änderten sich zahlreiche Details, aber die wesentlichen Eigenschaften und Probleme des komplexen Systems blieben erhalten. Es …
„GastbeitragNeuer Streit über den Länderfinanzausgleich“ weiterlesen
