Major Tom und die Verschuldungskrise

Die Geschichte der europäischen Währungsunion ist von intensiver Rhetorik über die Strenge der fiskalischen Disziplin begleitet, ohne die eine solche Union nicht stabil sein könne. In diesem Sinne hat man Nachhaltigkeitskriterien entwickelt und tragfähige Primärsalden berechnet, Verschuldungshöchstgrenzen definiert und ausdifferenziert, man hat die Staaten zu jährlichen Stabilitätsberichten verpflichtet und ihnen mit Sanktionen gedroht. War das Resultat bis 2007 schon ernüchternd, so sehen wir uns im Anschluss an die Finanzmarktkrise und deren Nachwehen vor einem fiskalpolitischen Scherbenhaufen. Der auf Dauer nicht zu überschreitende Schuldenstand wurde zu Maastricht-Zeiten noch aus dem durchschnittlichen Stand der damaligen Mitglieder der Europäischen Gemeinschaften von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts abgeleitet. Für 2010 nun schätzt die Europäische Kommission ebenjenen Durchschnitt für die Euroraum-Länder auf knapp 85 und für 2011 gar auf fast 89 Prozent.

Hinter diesen Durchschnittswerten verbergen sich freilich erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern. Während viele ehemals sozialistische Länder wie die Tschechische Republik, Slowenien und die Slowakei zumindest bis zum Ausbruch der Krise recht stabil auf einem niedrigen Niveau von um die 30 Prozent blieben, findet man stabile Länder in Westeuropa vor allem in Skandinavien, den Niederlanden und Luxemburg. Es mag aber erstaunen, dass neben dem einstigen Musterschüler und heutigen Krisenstaat Irland auch Spanien bis 2008 erhebliche fiskalische Konsolidierungserfolge erzielen konnte. So reduzierte Irland seinen Schuldenstand zwischen 2001 und 2007 von ohnehin niedrigen 36 Prozent auf 25 Prozent und Spanien von 56 auf 36 Prozent. Das war anderorts von Beginn an anders, und deshalb kann man die potenziellen Problemländer grob in zwei Kategorien einteilen. Da sind zum einen jene, deren Staatsfinanzen offenbar seit langer Zeit nicht tragfähig sind, allen voran Griechenland, dessen Finanzierungssaldo in keinem einzigen Jahr seit seinem Beitritt zur Währungsunion auch nur annähernd die Höchstgrenze von 3 Prozent des BIP unterschritt. Ähnlich sieht es in Italien und Portugal aus. Zum anderen sind da Spanien und Irland zu nennen, welche gleichermaßen sehr niedrige Finanzierungssalden realisierten und ihren Schuldenstand nachhaltig senken konnten, bevor die Krise dann aber alle Konsolidierungserfolge zunichtemachte.

Das tragische an dieser Entwicklung ist, dass beide Ländergruppen heute gleichermaßen im Schlamassel stecken, so als ob es gerade egal wäre, ob man seine Haushalte in Ordnung hält oder nicht. Wer hierfür eine Erklärung sucht, der könnte durch einen Blick auf die baltischen Staaten fündig werden, die alle drei durch einen dramatischen wirtschaftlichen Einbruch von zwischen 15 und 18 Prozent im Zuge der Finanzmarktkrise heimgesucht wurden. Aber während der Schuldenstand in Lettland zwischen 2007 und 2009 von 9 auf 37 und in Litauen von 17 auf 30 Prozent schnellte, stieg er in Estland von ohnehin sensationell niedrigen 3,7 auf gerade einmal 7,2 Prozent an. Der Grund dafür ist schnell gefunden. Es gibt in Estland keine größere Bank, welche sich nicht in ausländischen Händen befindet. So konnten die Esten die Bankenrettung den Regierungen der Sitzstaaten der Banken überlassen. Ganz anders sieht es in Lettland aus, dessen Regierung sich gezwungen sah, mit der Parex-Bank die größte in nicht-westlicher Hand befindliche Bank des Baltikums für einen symbolischen Preis zu kaufen und so vor dem Zusammenbruch zu bewahren.

In Fällen wie Irland und Lettland finden wir den tieferen Grund für die ausufernde Staatsverschuldung also in der Bankenrettung; in der anderen Ländergruppe liegt der Grund schlicht in der Langzeitwirkung unseriöser Fiskalpolitik. Hierfür ist Griechenland symbolisch geworden, wenngleich auch Portugal und Italien eher in diese Kategorie fallen. Interessant ist, dass trotz nicht stabilitätsgerechter Fiskalpolitik auch in diesen Ländern der Schuldenstand bis zum Ausbruch der Finanzmarktkrise relativ stabil war – wenn auch auf unterschiedlichen Niveaus – und erst danach explodierte: in Portugal zwischen 2007 und 2010 von 63 auf 76, in Italien von 104 auf 116 und in Griechenland gar von 105 auf 127 Prozent. Das ist deshalb interessant, weil sich hinter dieser Beobachtung der tiefere Grund für die Schuldenkrise verbirgt.

Müssten private und öffentliche Kreditmarktakteure für ihre Aktivitäten haften, so ergäbe sich ein ausdifferenziertes Bild von Zinssätzen je nach Bonität. Setzt sich die allgemeine Erwartung einer kollektivierten Haftung – etwa durch den Steuerzahler oder durch Staatsverschuldung – durch, so fallen alle Zinssätze auf das Niveau von Schuldnern mit bester Bonität. Soweit ist das Problem bekannt. Sinkt aber im Einzelfall der Zinssatz unter das Wirtschaftswachstum, so lässt sich der Schuldendienst auf bestehende Staatsschulden und in gewissen Grenzen auch auf zusätzliche Schulden schlicht durch Neuverschuldung decken, ohne dass der Schuldenstand wächst. In die gleiche Richtung wirken künstlich niedrig gehaltene Nominalzinsen im Falle privater Kredite. Das geht alles so lange gut, wie die nominalen Wachstumsraten hinreichend hoch sind, um die Nominalzinsen zu übersteigen. So war es in diesen Ländern, bevor die Krise kam, aber danach war es vorbei mit der Illusion. Zuvor war es schlicht eine Frage der Stabilitätsorientierung der jeweiligen Regierungen, ob der Staat selbst die Konstellation für eine überbordender Verschuldung nutzte, wie zum Beispiel in Griechenland, oder ob er es dem privaten Sektor überließ, sich mit Krediten vollzusaugen, wie es zum Beispiel in Irland und auch in Spanien der Fall war. Die tiefere Ursache war immer dieselbe: die Aussetzung des für marktwirtschaftliche Steuerungsmechanismen konstitutiven Haftungsprinzips und der dadurch bedingte Wegfall der Risikoprämien in den Zinssätzen.

Aber das war leider noch nicht alles. Denn seit etwa einem Jahrzehnt überschwemmen die Notenbanken der Welt ihre Währungsräume mit frischem Zentralbankgeld und wundern sich selbst ein bisschen, dass diese Politik nicht zu traditionellen Lohn-Preis-Spiralen – also zu Inflation –, sondern lediglich zu historisch niedrigen Realzinsen führt. Tatsächlich gelingt es immer dann, mit einer expansiven Geldpolitik die Realzinsen zu senken, wenn man die Geldmengenexpansion mit einem glaubhaften Versprechen niedriger Inflationsraten verbindet. Wie aber ist das möglich gewesen, wenn expansive Geldpolitik bis in die jüngere Geschichte regelmäßig zu Inflation geführt hatte? Rückblickend liegt die Antwort auf der Hand: Aufgrund einer komplexen Veränderung des Umfeldes der Finanzmärkte wurde die zusätzliche Liquidität nicht in die Gütermärkten geführt, sondern in die Finanzmärkte. Und das war wiederum möglich durch die schrittweise sich vollziehende Aushöhlung des Haftungsprinzips an den Finanzmärkten. Das Haftungsprinzip wurde durch die neuen Verbriefungsmöglichkeiten zunächst verschleiert, und als es dann mit unerbittlicher Macht plötzlich wieder auftauchte, erschien es politisch nicht mehr durchhaltbar, was der Politik das unselige Versprechen abrang, praktisch jede größere Bank vor dem Kollaps zu bewahren.

So mündete das Ganze in den Teufelskreis, in dem wir uns nach wie vor drehen: Die Geldmengenexpansion nach 2001 erzeugte den Druck im Kessel der Anlagesuchenden, und die kollektive Verantwortungslosigkeit des zunächst verschleierten und dann ganz ausgesetzten Haftungsprinzips öffnete die Ventile zu den Finanzmärkten, wo sich im Anschluss die Bilanzen der Finanzinstitutionen aufbliesen. Die Gütermärkte blieben davon zunächst unberührt, und so wunderten sich die Fachleute über die ausbleibende Inflation, die sie sich im Anschluss formal korrekt aber inhaltsleer als Rückgang der Geldnachfrage erklärten. Nur: Führt man sich einmal das Zusammenspiel von Geldmengenexpansion und fehlendem Haftungsprinzip vor Augen, so ist das Resultat eigentlich alles andere als verwunderlich.

Damit ist ein Ausweg aus dem Teufelskreis freilich noch nicht gefunden, und das wird durch die Hilflosigkeit noch einmal verdeutlicht, mit der die Politik sich darin bewegt. Denn die Abfolge von privaten wie öffentlichen Finanzierungskrisen seit 2008 versucht sie ausgerechnet mit einer weiter voranschreitenden Aushöhlung des Haftungsprinzips, flankiert durch eine weiterhin expansive Geldpolitik, zu bekämpfen. Damit schmiert sie den Mechanismus, der den Teufelskreis in Drehung hält. Und wenn Angela Merkels Forderung nach Beteiligung der Gläubiger bei einem Zahlungsausfall von Regierungen unter Verweis auf die Gefahr steigender Risikoaufschläge zurückgewiesen und gar als gefährlich eingestuft wird, dann kann man dies nur als eine Kapitulation vor der Eigendynamik der entstandenen Probleme deuten.

Daher sollte eines klar sein: Kein Stabilitätspakt, keine Regelverschärfung, keine wohlfeilen Ankündigungen über künftig striktere Verfahren, keine internationale fiskalpolitische Abstimmung und nicht einmal die Schuldenbremse des Grundgesetzes werden auch nur einen Hauch von Glaubwürdigkeit erlangen können, solange die Mechanismen des zugrundeliegenden Teufelskreises in Takt bleiben, in dem wir uns befinden. Und deshalb werden wir diesem Teufelskreise auch mit keiner Strategie entfliehen können, solange diese Strategie nicht zwei konstitutive Elemente enthält: erstens die Wiedereinführung des Haftungsprinzips bei Gläubigern und Schuldnern an den Kreditmärkten und zweitens die Rückkehr zu einer stabilitätsorientierten Geldpolitik.

Allerdings: Beide Elemente sind in den augenblicklichen Strategien der Krisenbewältigung nicht enthalten. Mehr noch: Jeder Anlauf, etwas davon zu etablieren, wird zurzeit konsequent mit dem Argument zurückgewiesen, dass er die Krise verschärfen würde – und das leider nicht ganz zu unrecht. Aber nicht ganz zu Unrecht spricht so auch der Heroinabhängige, dem der Arzt die nächste Spritze verweigert. In der Tat haben der Entzug der Haftungsübernahme durch die Gesellschaft sowie der Entzug der Geldspritzen deutliche Parallelen zur Entziehungskur von Major Tom, dem Junkie. Aber schon vor Jahrzehnten mahnte David Bowie: „You’d better not mess with Major Tom.“ Denn er wusste aus eigener Erfahrung: Stellen wir uns dem Entzug nicht, dann werden wir uns immer weiter in den Sumpf drehen. Er ist dem Sumpf seinerzeit entkommen, nun sind wir an der Reihe.