Die Volksparteien zerfallen
Sind „linke“ und „rechte“ populistische Parteien nur Eintagsfliegen?

“Wer mit 20 Jahren nicht Sozialist ist, der hat kein Herz, wer es mit 40 Jahren noch ist, hat keinen Verstand.” (Georges Clemenceau)

Die europäische politische Landschaft ist in Bewegung. Ein Prozess der schöpferischen Zerstörung verursacht tektonische Verschiebungen. Linke und rechte Volksparteien von gestern verlieren dramatisch und rasant Anteile auf politischen Märkten. Viele von ihnen kämpfen heute ums nackte Überleben. Manche verschwinden sogar ganz von der politischen Bildfläche. Aus ihren politischen Trümmern entstehen an den Rändern neue Parteien, linke und rechte. Der Markteintritt ist um einiges leichter und wahrscheinlich nachhaltiger als in früheren Zeiten. Soziale Medien tragen mit ihrer Reichweite dazu bei, die Zutrittsbarrieren zu den politischen Märkten zu verringern. Die „alten“ Volksparteien überlassen diesen neuen Parteien ganze Marktsegmente. Vieles spricht deshalb dafür, dass sie keine parteipolitischen Eintagsfliegen sind. Sie kommen in die politische Arena, um zu bleiben. Meist agieren sie populistisch: Anti-marktwirtschaftlich, fremdenfeindlich und national-sozial. Damit treffen sie einen politischen Nerv. Die politische Stimmung ist pro (National)Staat und contra Markt, eher nativistisch als weltoffen, pro Umverteilung und contra Effizienz.

“Die Volksparteien zerfallen
Sind „linke“ und „rechte“ populistische Parteien nur Eintagsfliegen?
weiterlesen

Zu den Klagen mancher Sportarten über ihre Marginalisierung

Bild: Pixabay

In der Sportszene wird häufig geklagt, daß auf der einen Seite in manchen Sportarten extreme Einnahmen generiert würden und diese Sportarten sich zunehmend professionalisierten. Auf der anderen Seite existierten dagegen Sportarten, die darben und in denen nur geringe Einnahmen erzielt würden. In diesen Sportarten könnten die Spitzenathleten nicht von ihrem Einkommen aus dem Sport leben, sondern seien oftmals gezwungen, noch einer anderen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Tatsächlich stellt der sich der bezeichnete Sachverhalt in der Realität so dar.

“Zu den Klagen mancher Sportarten über ihre Marginalisierung” weiterlesen

Gastbeitrag
Ist das BIP als Wohlstandsindikator noch zeitgemäß?

Bild: Pixabay

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist in den Wirtschaftsnachrichten die wohl wichtigste volkswirtschaftliche Kennzahl. Sie wird immer dann zitiert, wenn über die wirtschaftliche Dynamik oder den Wohlstand eines Landes berichtet wird. Dabei werden Wohlstand und BIP unterschwellig oft gleichgesetzt. Diese Gleichsetzung ruft Kritik hervor. Teile der Gesellschaft fordern, dass die Art, wie der Wohlstand bisher gemessen wird, auf den Prüfstand kommt. So schreiben etwa die Grünen nach ihrem jüngsten Parteitag: „Wohlstand soll künftig von Wachstum … entkoppelt werden. Anstelle des Bruttoinlandsproduktes schlägt der Beschluss ‚Zukunftsfähig wirtschaften für nachhaltigen Wohlstand – Auf dem Weg in die sozial-ökologische Marktwirtschaft‘ ein neues Wohlstandsmaß vor und eine neue Form der Wirtschaftsberichterstattung, um neben den ökonomischen auch ökologische, soziale und gesellschaftliche Entwicklungen zu messen.“[1]

Gastbeitrag
Ist das BIP als Wohlstandsindikator noch zeitgemäß?”
weiterlesen

Staffelzinsen auf Zentralbankreserven
Rettung für die Bankenprofitabilität?

Auf seiner Sitzung vom 17. September 2019 hat der EZB-Rat zahlreiche geldpolitische Beschlüsse gefasst und weitere Anpassungen an seinem geldpolitischen Handlungsrahmen angekündigt. Besondere Beachtung fand die Wiederaufnahme des Wertpapierankaufprogramms in Umfang von 20 Mrd. Euro pro Monat. Darüber hinaus hat der EZB-Rat aber auch beschlossen, den Strafzinssatz für Guthaben in der Einlagefazilität von minus 0,40 auf minus 0,50% abzusenken und ab dem 30. Oktober 2019 eine zweistufige Zinsstaffelung auf Überschussreserven der Geschäftsbanken einzuführen. Absicht ist, die Banken im Euroraum kostenmäßig zu entlasten, ohne die geldpolitische Transmission negativer Zinssätze zu gefährden.

“Staffelzinsen auf Zentralbankreserven
Rettung für die Bankenprofitabilität?
weiterlesen

Spinnen die Briten?
Über geniale und weniger geniale Polit-Strategen im Vereinigten Königreich

Bild: Pixabay

„Ils sont fous, ces Bretons“, hieß schon im 1966 erschienenen Heft 8 der Asterix-Bände. Bei den aktuellen Debatten über den Brexit feiert dieses Feixen über  den britischen politischen Unverstand fröhlich Urständ.

“Spinnen die Briten?
Über geniale und weniger geniale Polit-Strategen im Vereinigten Königreich
weiterlesen

Windkraft an Land: Auf Abstand gehen!

Bild: Pixabay

Ausgerechnet im Klimaprogramm für das Jahr 2030 ist für Windkraftanlagen an Land ein Abstandshaltegesetz vorgesehen: Für den Bau neuer Windräder soll, ungeachtet individueller Regelungen in den einzelnen Bundesländern, ein pauschaler Mindestabstand von 1000 Metern zu Siedlungen mit einer Größe ab fünf Häusern gelten. Betroffen wären davon auch bestehende Standorte, an denen alte Windräder durch neue, leistungsfähigere Anlagen ersetzt werden (Repowering). Strengere Regelungen, wie etwa in Bayern, wo der die zehnfache Höhe von Windkraftanlagen den Mindestabstand von Siedlungen bestimmt, bleiben davon unberührt. Allerdings dürfen Bundesländer innerhalb von 18 Monaten nach Inkrafttreten der Neuregelung auch geringere Mindestabstände gesetzlich festlegen.

“Windkraft an Land: Auf Abstand gehen!” weiterlesen

Warum traut die Politik den Preisen nicht?
Im Klimapaket dominiert die Planwirtschaft

Bild: Pixabay

Der Bundestag hat das Bundes-Klimaschutzgesetz der Bundesregierung vor wenigen Tagen beschlossen. Das Gesetz ist Teil eines größeren Klimapakets, das nun ebenfalls Schritt für Schritt umgesetzt wird. Aber was ist von diesem Klimapaket zu halten?

“Warum traut die Politik den Preisen nicht?
Im Klimapaket dominiert die Planwirtschaft
weiterlesen

„Agenda für Europa“
Was will Ursula von der Leyen?

Bild: Unsplash

“Europe is a much more complex historical, cultural, and geographical concept than is envisaged in the reduced approach by the European Union.” (Haris Pasovic)

Die Ära Jean-Claude Junckers als Präsident der EU-Kommission ist zu Ende. Ursula von der Leyen steht in der Startlöchern. Sie sollte eigentlich am 1. November im Berlaymont anfangen. Allerdings hat ihr das Europäische Parlament einen Strich durch die Rechnung gemacht. Drei vorgesehenen Kommissaren verweigerte es die Zustimmung. Nun tritt sie zum 1. Dezember ihr Amt offiziell an. Was sie machen will, hat sie dem Europäischen Parlament in der „Agenda für Europa“ vorgetragen als sie sich um das Amt der EU-Kommissionspräsidentin bewarb. Europa soll grüner, wettbewerblicher, sozialer, digitaler, sicherer, multilateraler und demokratischer werden. Die spannende Frage bleibt, kann es der neuen EU-Kommission mit dieser Agenda gelingen, die drängendsten Probleme der Europäischen Union in den Griff zu bekommen. Das hängt nicht nur davon ab, ob die vorgeschlagenen Instrumente effizient sind. Es kommt auch darauf an, ob die nationalen Regierungen bereit sind, die Vorschläge der neuen Kommission zu akzeptieren.

“„Agenda für Europa“
Was will Ursula von der Leyen?
weiterlesen

Gastbeitrag
Nord Stream II verbessert Deutschlands Energieversorgung
Mittelfristig überwiegen die Vorteile

Bild: Pixabay

In Deutschland bleibt Erdgas durch die politisch veranlassten Ausstiege aus der Kernenergie, Stein- und Braunkohle die letzte Säule der konventionellen Stromerzeugung[1]. Erdgas trug 2018 13% zur Brutto-Stromerzeugung bei.[2] Im letzten Jahr basierten auf Erdgas 23,4% des deutschen Primärenergieverbrauchs. Damit belegte es im Energiemix Platz 2 hinter Mineralöl (34%), aber merklich vor Braun- und Steinkohle, Kernenergie und selbst den erneuerbaren Energien. Der Einfuhranteil bei Erdgas lag 2018 bei 94%, so hoch wie auch bei Steinkohle, aber niedriger als bei Mineralöl (98%). Da die heimische Politik bis 2050 Klimaneutralität anstrebt, ist Erdgas für Deutschland nicht mehr, aber auch nicht weniger als eine Übergangsenergie.

Gastbeitrag
Nord Stream II verbessert Deutschlands Energieversorgung
Mittelfristig überwiegen die Vorteile
weiterlesen